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Gesenkte Beamtenhürden

In Zukunft müssen Bewerber nicht mehr so hohe gesundheitliche Anforderungen erfüllen

  • Von Sven Eichstädt, Leipzig
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Der Wunsch nach einem Beamtenstatus ist bisher in vielen Fällen an der Gesundheit der Bewerber gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun die Anforderungen an die gesundheitliche Eignung künftiger Beamter deutlich gesenkt.

Bund und Länder können ab sofort deutlich seltener als bisher die Berufung von Beamten ablehnen. Beamtenbewerber, deren Einstellung bisher an gesundheitlichen Gründen gescheitert war oder scheitern würde, haben nach zwei Grundsatzurteilen des Bundesverwaltungsgerichts stark gestiegene Chancen auf eine Übernahme in ein Beamtenverhältnis. Der zweite Senat des Leipziger Gerichts senkte am Donnerstag die Kriterien, in welchen Fällen Menschen, die als Beamte eingestellt werden wollen, aufgrund von gesundheitlichen Gründen abgelehnt werden können, zugunsten der Bewerber ab.

Zukünftig reicht bei amtsärztlichen Untersuchungen als Prognose aus, wenn der Arzt einschätzt, dass der Kandidat »überwiegend wahrscheinlich« bis zu seiner vorgesehenen Pensionierung im 67. Lebensjahr dienstfähig sein wird. Bisher musste eine »hohe Wahrscheinlichkeit« attestiert werden. »Angesichts der Unsicherheiten einer über einen derart langen Zeitraum abzuge...


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