Verkämpft im Abseits

Dresdner Posse um Schöffenwahlgremium: LINKE-Kandidat wird Mehrheit verwehrt

  • Von Hendrik Lasch, Dresden
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

In einer Sondersitzung muss Dresdens Stadtrat am Montag versuchen, einen Platz im Schöffenwahlausschuss zu besetzen. Nötig ist das, weil einem Bewerber der LINKEN bereits viermal die nötige Mehrheit verwehrt wurde.

Es gibt in der Politik Posten, deren Inhaber die Welt ändern, das Gemeinwesen verbessern oder mindestens die eigene Mutter mit Stolz erfüllen können: Regierungschefs, Bürgermeister, Vorsitzende einer Enquetekommission. Und es gibt Ämter, die zwar viel Zeit und Mühe kosten, die jedoch in aller Stille verrichtet werden und für etwaigen Nachruhm unerheblich sind. Zu Letzteren gehört, so meinte man bisher, die Mitgliederschaft in einem Schöffenwahlausschuss.

In Dresden aber liegen die Dinge wie so oft ein wenig anders. Im Stadtrat der sächsischen Landeshauptstadt wird seit Wochen um die Zusammensetzung des Gremiums gestritten, als handle es sich um den Weltsicherheitsrat der UN. Genauer gesagt: Zank gibt es um den siebenten und letzten Platz eines Beisitzers für die Amtsperiode 2014-18. Für das Amt kandidiert André Schollbach, der Fraktionschef der LINKEN im Rat. Viermal schritten die Stadträte bereits zur Wahl; viermal wurde dem ...

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