Europawahlen sollen europäischer werden

Neue Regeln für die Bestimmung des nächsten EU-Parlaments im Mai 2014

  • Von Kay Wagner, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Zum letztem Mal in dieser Legislaturperiode des Europäischen Parlaments endet an diesem Freitag die Sommerpause. Die nächsten neun Monate werden in Brüssel und Straßburg nicht nur dazu genutzt werden, letzte Berichte auszuarbeiten und Gesetzesvorschläge zu verabschieden, sondern auch eine Wahl mit neuen Vorzeichen vorzubereiten.

Zweimal haben die Wahlen zum Europaparlament 2014 bereits ihre Schatten medienwirksam vorausgeworfen. Das erste Mal vor knapp einem Jahr, als die Zeitungen plötzlich voll von Spekulationen über mögliche Spitzenkandidaten waren, die nach dem Urnengang den Portugiesen José Manuel Barroso im Amt des EU-Kommissionspräsidenten beerben könnten. Darunter waren sogar zwei Deutsche: der derzeitige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Debatte um dieses Spitzenamt verebbte jedoch genauso schnell, wie sie emporgeschossen war.

Ein zweites Mal schaffte es die Wahl Anfang Juli in die Meldungsspalten. Anlass war die Verabschiedung einiger Empfehlungen für das Ereignis Ende Mai 2014. Zum Beispiel rufen die aktuellen EU-Abgeordneten dazu auf, die Wahllisten mit Frauen und Männern paritätisch zu besetzen, empfehlen den Abdruck der europäischen Fraktionszeichen auf den Wahlzetteln und die TV-Au...


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