Mehr Kontrolle bei Rüstungsvorhaben

SPD, Grüne und LINKE fordern, Lehren aus dem Desaster um die Drohne Euro Hawk zu ziehen

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Nach etwa 60 Stunden Tagungsarbeit in den letzten Wochen ist der Bundestags-Untersuchungsausschuss zu der Affäre um die Drohne Euro Hawk gestern zu seiner letzten Sitzung zusammengekommen. In ihren Bewertungen liegen Koalition und Opposition weit auseinander.

Ob und welche Lehren aus dem gestoppten Kauf der Drohne Euro Hawk gezogen werden, wird sich erst nach der Bundestagswahl im September entscheiden. Vor der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses sprach sich gestern der Grünen-Politiker Omid Nouripour für ein neues Gremium aus. Dadurch sollte der Bundestag mehr Mitsprache in Rüstungsfragen erhalten. Dies solle durch die Einrichtung eines entsprechenden Unterausschusses geschehen, so Nouripour. Das Verteidigungsministerium müsse verpflichtet werden, »kontinuierlich zu relevanten Rüstungsprojekten zu berichten«, forderte der Verteidigungspolitiker. Die Grünen haben gemeinsam mit der SPD ein Sondervotum verfasst. Politiker beider Parteien betonten, dass noch immer einige Akten aus dem Verteidigungsministerium fehlten. Sensationelle neue Erkenntnisse würden aber nicht mehr erwartet.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird wohl bis zur Bundestagswahl im Amt bleiben. Zwar ...

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