»Ich war mir immer sicher, dass wir den Wiedereinzug schaffen können«

Der hessische Linksfraktionschef Willi van Ooyen über das Ergebnis seiner Partei bei den Landtagswahlen

nd: Die hessische LINKE ist nun zum dritten Mal in Folge wieder im Landtag vertreten. Worin liegt das Geheimnis Ihres Erfolgs?
van Ooyen: Ich war mir immer sicher, dass wir den Wiedereinzug schaffen können, denn wir haben in den zurückliegenden Jahren gute parlamentarische Arbeit geleistet und sind gleichzeitig auch in den außerparlamentarischen Bewegungen aktiv geblieben. Das wurde nun allgemein anerkannt.

Die lange Serie von Wahlniederlagen Ihrer Partei bei westdeutschen Landtagswahlen wurde am Sonntag beendet. Welche Rolle spielte dabei der Rückenwind durch die gleichzeitig stattfindende Bundestagswahl?
Sicher kam uns auch die höhere Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl zugute. Maßgeblich ist dennoch, dass wir gezeigt haben, wie man auch einen erfolgreichen Widerstand entwickeln kann, der auch parlamentarisch verankert ist. Weil wir von außerparlamentarischen Bewegungen und Gewerkschaften kommen, hat uns das geholfen, wieder in den Landtag einzuziehen.

Schwarz-Gelb ist nun auch in Hessen abgewählt. Wie stellen Sie sich die Mehrheitsbildung im neuen Landtag vor?
Das wird schwierig, denn die SPD hat eine Kooperation mit uns ausgeschlossen und fünf Jahre lang dafür gekämpft, dass wir nicht wieder einziehen. Das ist ihr jedoch nicht gelungen. Nun muss sich die SPD entwickeln und entscheiden, ob sie überhaupt bereit ist, die Führung in einer neuen Regierung zu übernehmen. Schwer abzusehen ist auch, ob andere Konstellationen denkbar wären, so etwa Schwarz-Grün. Das können wir aber kaum beeinflussen. SPD und Grüne müssen nun klären, was sie wollen und ob sie zum Politikwechsel bereit sind. Bis zum Beginn der neuen Legislaturperiode haben sie dazu noch über drei Monate Zeit.

Will die LINKE in Hessen mitregieren oder nur tolerieren?
Für uns zählen die inhaltlichen Positionen und Schnittmengen, die zu klären sind. Das wird kein leichter Spaziergang werden, sondern ein längerer Prozess auf dem Weg zu einer neuen politischen Konstellation in Hessen.

Wie geht es in den nächsten Tagen weiter?
Am kommenden Samstag berät der Landesvorstand der Partei und in den nächsten Tagen und Wochen werden wir natürlich auch mit unseren Mitgliedern und Bündnispartnern die Lage beraten.

Interview: Hans-Gerd Öfinger

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