Energietisch will weiter leuchten

Trotz verlorenen Volksentscheids soll die Senatskoalition auch künftig beim Thema Strom angetrieben werden

  • Von Martin Kröger
  • Lesedauer: ca. 4.0 Min.

Großer Bilanztag am Tag eins nach dem gescheiterten Volksentscheid: Während sich Wirtschaft und Rot-Schwarz in ihrem Kurs bestätigt sehen, wollen Opposition und Energietisch weiter Druck machen.

Wer am Montag hängende Köpfe und traurige Mienen nach dem gescheiterten Volksentscheid beim Energietisch erwartet hatte, der sah sich getäuscht. »Wir haben 600 000 Berliner von unserem Gesetzesentwurf überzeugt, das ist ein großer Erfolg«, betonte die Vertrauensperson des Energietisches, Michael Efler, auf einer Pressekonferenz. Das Scheitern müsse auch in Relation gesehen werden: In anderen Bundesländern wie Hamburg, wo das Zustimmungsquorum lediglich 20 und nicht 25 Prozent betrage, aber auch in Bundesländern wie Bayern, Hessen und Sachsen-Anhalt, wo es gar kein Quorum gebe, hätte das Berliner Ergebnis zum Erfolg gereicht. Entscheidend sei, so Efler, die Terminentscheidung des Senats gewesen, nicht zeitgleich zur Bundestagswahl abzustimmen, sondern am 3. November. »Das war ein Anschlag auf die politische Kultur.«

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis, das die Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach bei einem P...

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