Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Dieser Text ist Teil des nd-Archivs seit 1946.

Um die Inhalte, die in den Jahrgängen bis 2001 als gedrucktes Papier vorliegen, in eine digitalisierte Fassung zu übertragen, wurde eine automatische Text- und Layouterkennung eingesetzt. Je älter das Original, umso höher die Wahrscheinlichkeit, dass der automatische Erkennvorgang bei einzelnen Wörtern oder Absätzen auf Probleme stößt.

Es kann also vereinzelt vorkommen, dass Texte fehlerhaft sind.

Reform 2000 ist keine gute Therapie

Nötig Versicherungspflicht ohne Bemessungsgrenze / Pharmafirmen profitieren von Budgetüberschreitung Gesundheit

Von Joachim Krön

Laut Schröder-Blair-Papier sollen »strukturelle Reformen« mit dem Ziel, »die Nettoeinkommen der Beschäftigten zu erhöhen und gleichzeitig die Kosten der Arbeit zu senken«, in Angriff genommen werden. Im neuen Gesundheitsreformgesetz ist von diesem schönen Grundsatz leider nichts erkennbar.

In seinen Thesen »Gerechtigkeit ist modern« fordert Gregor Gysi die Generalisierung und die Vereinheitlichung der Kranken- und Pflegeversicherung. Zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenver Sicherung sollen alle Einkommensbezieher, also auch Selbständige und Beamte, herangezogen werden.

Mit diesem Vorschlag ließe sich tatsächlich ein völliger Umbau der Krankenversicherung im Sinne des Schröder-Blair Grundsatzes erreichen. Aber auch bei der PDS sieht die Realpolitik etwas anders aus als das Thesenpapier. Im Entschließungsantrag der PDS-Fraktion zum Gesundheitsreformgesetz 2000 wird lediglich »die Erhöhung der Versicherungspflichtgrenze der GKV auf das Niveau der Rentenversicherung« gefordert. Dies würde auch weiterhin die Besserverdienenden mit einem Jahreseinkommen von mehr als 103 000 Mark (West) und 85 000 Mark (Ost) von der solidarischen Versicherungspflicht befreien. Hier hat die PDS, die die soziale Gerechtigkeit auf ihre Fahnen geschrieben hat, erheblichen Erklärungsbedarf, weshalb auch sie die Spitzenverdiener schonen möchte.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln