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Schönbohm debattierte mit der PDS-Fraktion

Innenminister legte Zeitplan für Gemeindereform vor Von Bernd Baumann

Über eine Stunde war Innenminister Jörg Schönbohm gestern zu Gast in der PDS- Fraktion des Landtages. Diskussionsthemen waren die bevorstehende Gemeindereform und die Kommunalfinanzen. Schönbohm bezeichnete die Arbeit der vom Landtag in der vergangenen Legislaturpierode eingesetzten Enquetekommission zur Gemeindereform, als »wenig hilfreich für Brandenburg«. Das Gremium hatte die Bildung von Amtsgemeinden empfohlen. Ab Anfang März wolle er durchs Land reisen und mit Landräten, Bürgermeistern und Amtsdirektoren über die Bildung größerer und damit leistungsstärkerer Kommunen diskutieren. Ein Problem sei die große Anzahl von Mini- Gemeinden, die kaum über Gelder zur Umsetzung wichtiger Vorhaben verfügten. 875 der über 1300 Kommunen zählten weniger als 500 Einwohner, betonte Schönbohm. Das müsse sich ändern.

Der PDS legte er erstma...


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