m Aus für Satiremagazin «Tavana»

Keine Debatte zu Pressegesetz / Tumulte im Parlament/Ajatollah im Internet

Teheran (dpa/ND). Im iranischen Parlament hat es am Sonntag heftige Tumulte gegeben, nachdem die lange geplante Liberalisierung des Pressegesetzes von der Tagesordnung gestrichen wurde. Wie die iranische Nachrichtenagentur IRNA meldete, kam es zwischen einigen Abgeordneten sogar zu Handgreiflichkeiten. Mehrere Volksvertreter wurden des Sitzungssaals verwiesen.

Parlamentspräsident Mehdi Karrubi sagte: «Die Entscheidung, die Gesetzesänderung nicht zu erörtern, erfolgte auf Anweisung des obersten geistlichen Führers (Ajatollah Ali Chamenei}.» in der ersten Sitzung nach der Sommerpause sollte über eine Änderung des restriktiven Pressegesetzes debattiert werden. Das im Februar neu gewählte Parlament, in dem die Anhänger des reformorientierten Präsidenten Mohammed Ch...

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