Michael Brie und Dieter Klein 30.12.2013 / Debatte

Das Richtige und das Notwendige

Warum die Linke Umgestaltung im Kapitalismus und Umgestaltung über den Kapitalismus hinaus verbinden muss

Der Ausgang der Bundestagswahlen hat deutlicher denn je gemacht: Erst wenn SPD und Grüne sich wirklich entschieden auf einen Politikwechsel einlassen, könnte die plurale Linke die Merkel-Union aus dem Sattel werfen. Sonst bleibt es dabei, dass einzelne Reformen wie der Mindestlohn in die neoliberale Politik integriert werden.

Rot-Rot-Grün ist für die Zukunft nicht mehr auszuschließen, aber mit Sigmar Gabriels Formel von dem Schlüssel, der jetzt im Karl-Liebknecht-Haus liege, Veränderungen einseitig von der LINKEN zu erwarten, geht an dem notwendigen Wandel auch auf Seiten der Sozialdemokratie vorbei.

Das heißt nicht, die Linkspartei könnte ihre Politik unverändert fortsetzen. So richtig viele der Vorschläge der LINKEN sind - viele Bürger stimmen ihnen zu und können in ihnen doch keinen gangbaren Weg erkennen, der zugleich wirtschaftlich sinnvoll und machtpolitisch durchsetzbar ist. Vieles scheint realitätsfern.

Ohn...

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