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Kandidaten dringend gesucht

Nordost-Parteien fehlen Kommunalwahl-Bewerber

  • Von Frank Pfaff, Schwerin
  • Lesedauer: 3 Min.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. In Mecklenburg-Vorpommern werden am 25. Mai - wie in zehn anderen Bundesländern auch - nicht nur die Europaabgeordneten neu bestimmt, sondern auch die Zusammensetzungen der Kreistage und Kommunalparlamente. Die Nordost-CDU, bei der Bundestagswahl im September 2013 landesweit unangefochten Wahlsieger, will dabei ihre führende Position verteidigen. »Wir wollen zur Kommunalwahl erneut mit den meisten Kandidaten antreten und stärkste kommunale Kraft bleiben«, sagte Landesparteichef und Innenminister Lorenz Caffier. Er setzt zudem darauf, dass seine Partei mit Werner Kuhn weiterhin einen Vertreter im Europaparlament stellt. Er ist bislang der einzige Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern in Straßburg.

Als mitgliederstärkste Partei im Land hatte die CDU zu den Gemeinde- und Kreistagswahlen 2009 mehr als 4600 Bewerber ins Rennen geschickt und die Wahlen klar gewonnen. Die Union bot damals mehr Kandidaten auf als SPD, LINKE und FDP zusammen. Das will sie auch diesmal schaffen. In kleinen Dörfern dominieren allerdings häufig schon Wählergemeinschaften. Die etablierten Parteien traten dort mangels Mitgliedern erst gar nicht an. In etwa jedem vierten Gemeinderat sucht man vergeblich nach Vertretern der landespolitisch aktiven Parteien.

»Ich wünschte mir, dass wir in manchen Gebieten zahlenmäßig stärker wären. Aber mit 2880 Mitgliedern ist es nicht einfach, in allen Teilen des Landes Kandidaten aufzustellen«, bekennt SPD-Landeschef und Ministerpräsident Erwin Sellering. Die SPD hofft zudem auf Parteilose, die sich kommunalpolitisch engagieren wollen. »Denen bieten wir Plätze auf unseren Listen, um gemeinsam etwas Gutes für die jeweilige Kommune oder den Kreis zu erreichen«, sagte Sellering, der noch an dem desaströsen Ergebnis der Nordost-SPD bei der Bundestagswahl im Herbst zu kauen hat. Auf kommunalpolitischer Ebene gehe es ohnehin mehr um Sachthemen als um Parteipolitik.

Mit schwindender Präsenz in der Fläche hat auch die LINKE zu kämpfen. In den letzten zehn Jahren hat sich die Zahl ihrer Mitglieder im Nordosten auf 4500 halbiert. In Dörfern und in Betrieben gebe es immer weniger Genossen, von den Sorgen der Menschen erfahre die Parteispitze von Gewerkschaftern oder aus den Medien, beklagte Landesparteichefin Heidrun Bluhm jüngst. Als Ziel hat sie ausgegeben, das Kommunalwahlergebnis von 2009 wenigstens zu wiederholen. Damals war die LINKE mit 21,6 Prozent zweitstärkste Kraft geworden, hinter der CDU (31,8 Prozent), aber vor der landespolitisch dominierenden SPD Sellerings (19,3 Prozent).

Für die kleineren Parteien dürfte es vor allem darum gehen, bei der Kommunalwahl deutliche Lebenszeichen zu setzen. Für die FDP, die 2011 aus dem Landtag und 2013 auch aus dem Bundestag flog, dürften die 8,7 Prozent von 2009 kaum zu wiederholen sein. Den Grünen hingegen, die mit ihrer Präsenz im Landtag seit 2011 mehr Aufmerksamkeit genießen, ist hingegen eine Verbesserung ihres Ergebnisses von 2009 - fünf Prozent - zuzutrauen.

Nur wenig schlechter schnitt die rechtsextreme NPD (3,2) ab, die örtlich in Vorpommern jedoch teilweise auch zweistellige Resultate erreichte. Da NPD-Landeschef Udo Pastörs zur Europawahl als Spitzenkandidat der von Personalquerelen und Finanznöten gezeichneten Partei antreten will, rechnen Beobachter mit einem massiven Wahlkampf der NPD im Nordosten. dpa/nd

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