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Arbeitslosigkeit nimmt zu

Opposition fordert mehr Anstrengung gegen Erwerbslosigkeit

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Berlin. Es war ihre erste offizielle Pressekonferenz als neue Bundesarbeitsministerin - da wollte Andrea Nahles (SPD) nicht pessimistisch klingen. »Die heutigen Zahlen vom Arbeitsmarkt stimmen mich sehr zuversichtlich«, sagte sie am Dienstag anlässlich der Veröffentlichung von Erwerbsstatistiken für das Jahr 2013. Sie zeigten, dass die Beschäftigungssituation in Deutschland weiter wetterfest sei, so die Ministerin. Skeptischere Töne kamen hingegen von Gewerkschaft und Opposition. Sie forderten grundsätzliche Reformen in Deutschland und Europa .

Mit 41,84 Millionen Beschäftigten - ein Plus von 233 000 Menschen gegenüber 2012 - war die Erwerbstätigkeit in Deutschland letztes Jahr auf ihrem höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Doch gleichzeitig stieg auch die Arbeitslosigkeit wieder an: Nachdem sie 2012 noch gesunken war, wuchs die Anzahl der Joblosen 2013 um 53 000 auf 2,95 Millionen an und betrug damit 6,9 Prozent. Ministerin Nahles erklärte, man müsse sich darum kümmern, »dass Menschen, die schon lange arbeitslos sind, eine neue Chance bekommen«.

Das Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Claus Matecki, indes warnte angesichts der knapp 20 Millionen Arbeitslosen in der Eurozone vor zu viel Optimismus: »Denn ohne eine nachhaltige Stabilisierung der wirtschaftlichen Entwicklung in Europa verliert auch das Wachstum in Deutschland an Dynamik.« Dies verschlechtere die Beschäftigungsperspektive vor allem für Langzeitarbeitslose. Der DGB schlägt deshalb »massive öffentliche Investitionen« und einen Marshallplan für Europa vor.

Auch die Opposition forderte mehr Tatendrang von Union und SPD. »Statt Kosmetik an der Statistik braucht es endlich wieder eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die Menschen in existenzsichernde Arbeit vermittelt, statt sie nur zu verwalten«, erklärte LINKE-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn. »Der Koalitionsvertrag zeugt jedenfalls von keinem Aufbruch in der Arbeitsmarktpolitik«, fügte die grüne Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer an. spo Seite 16

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