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Die Ignoranz der West-Genossen

Aert van Riel zum Streit in der SPD über die Europaliste

Die Ost-SPD fühlt sich in der eigenen Partei an den Rand gedrängt. Vor der Europa-Delegiertenkonferenz mussten die Verbände aus den neuen Bundesländern lange dafür kämpfen, dass überhaupt einige ihrer Kandidaten auf den vorderen Listenplätzen aufgestellt werden. Ein Kompromiss musste gefunden werden. Denn mit nur einer ostdeutschen Kandidatin aus Berlin hätte die SPD fürchten müssen, dass zahlreiche Stammwähler im Osten der Partei bei der Europawahl die Zustimmung verweigern.

Der Streit wirft kein gutes Licht auf den internen Umgang miteinander in der SPD. Statt vor der Wahl zum Europaparlament über Inhalte zu debattieren, steht der Kampf der Regionalfürsten um Macht und Einfluss im Vordergrund. Diese wollen ihren Vertrauten Posten und Mandate zusichern. Hierbei sind die Karten klar verteilt. Im engeren Führungskreis der Partei dominieren die mitgliederstarken Verbände aus Niedersachsen und aus Nordrhein-Westfalen. Von den vier am Wochenende neu gewählten Spitzenvertretern der SPD kommen drei aus diesen beiden Bundesländern. Alleine Manuela Schwesig vertritt den Osten. Das liegt nicht nur an der strukturellen Schwäche der Sozialdemokraten in dieser Region. Auch die Ignoranz der West-SPD gegenüber ihren Genossen aus dem Osten verhindert, dass diese in der Partei eine stärkere Stimme bekommen.

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