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Dutzende gegen Dreigespann

EU-Parlamentarier fordern Ablösung der Troika durch einen eigenen Währungsfonds

  • Von Max Reiter, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Während die Troika in diesen Tagen wieder die Finanzen im krisengebeutelten Griechenland prüft, stellen Abgeordnete des Europäischen Parlaments ihrer Arbeit ein schlechtes Zeugnis aus.

Die umstrittene internationale Troika zur Kontrolle der Krisenländer in der Eurozone hat ausgedient. Das meinen nicht nur viele Betroffene der Sparpolitik in Griechenland, Portugal, Zypern und Irland. Auch das Europäische Parlament positioniert sich klar gegen die Arbeit der Troika, die aus Vertretern der EU-Kommission, des Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie der Europäischen Zentralbank besteht und die Interessen der Gläubiger - allen voran Deutschland - vertritt. An ihre Stelle soll ein Europäischer Währungsfonds rücken, der nach EU-Recht und unter demokratischer Kontrolle arbeiten würde.

Das ist die Hauptforderung in einem diese Woche vom Währungsausschuss des EU-Parlaments angenommenen Bericht zur Untersuchung der bisherigen Arbeit der Troika. Er soll den Grundstein für eine andere Politik zur Bewältigung der Krise legen. Allerdings stimmten die CDU/CSU-Abgeordneten dagegen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat...


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