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Dänische Volkssozialisten suchen neuen Kurs

Neuer Vorstand soll für Kurs Rot-Grün sorgen / Streit um Parteikrise schwelt weiter unter Oberfläche

  • Von Andreas Knudsen, Kopenhagen
  • Lesedauer: 2 Min.
Nachdem die Sozialistische Volkspartei (SF) Ende Januar die dänische Regierung verlassen haben und ihre Vorsitzende Annette Vilhelmsen zurückgetreten ist, sucht sie einen neuen Kurs.

550 Delegierte der Sozialistischen Volkspartei Dänemarks (SF) trafen sich am Wochenende, um ihren Platz in der dänischen Parteienlandschaft zu bestimmen und einen neuen Vorstand zu wählen. Letzteres erwies sich als einfachste Aufgabe, denn außer der ehemaligen Transportministerin Pia Olsen Dyhr fand sich trotz dringender Appelle kein Kandidat für den Vorsitz. Eine Kampfabstimmung hätte die Luft gereinigt und gezeigt, wie stark die Basis der neuen Vorsitzenden ist. So könnte man glauben, sie wurde nur mangels Alternativen gewählt.

Pia Olsen Dyhr war schon vor dem Parteitag vorgeworfen worden, sie trage eher zur Spaltung als zur Versöhnung bei. Die Schuld am Regierungsaustritt wies sie dem linken Parteiflügel zu, der nicht bereit gewesen sei, Beschlüsse von Vorstand und Fraktion zu befolgen. »Ein Parteivorsitzender darf nie mehr in die Situation geraten, nicht zu wissen, ob die Parlamentsabgeordnetenden den Beschlüssen folgen oder nicht«, verlangte sie in ihrer Antrittsrede. Die von der Schuldzuweisung Betroffenen wehrten sich gegen eine »Geschichtsschreibung in aller Öffentlichkeit« und forderten, den Blick nach vorn zu richten. Die Positionen sind offenbar verhärtet, was befürchten lässt, dass der Streit noch lange nachwirken und für Unruhe sorgen wird. Im neuen Vorstand dominieren allerdings Anhänger einer gewissen Realo-Strömung, zu der auch Dyhr gehört.

Anhaltenden Streit aber können sich die Volkssozialisten am wenigsten leisten. In Meinungsumfragen liegen sie gegenwärtig unter vier Prozent, bei den Kommunalwahlen im November verloren sie bereits zwei Drittel ihrer bisherigen Mandate und die Parlamentsgruppe ist nach mehreren Parteiübertritten stark reduziert. Das Problem der SF besteht darin, dass sie dem Wähler keine eindeutige politische Alternative bietet. Der Versuch, sich als linkssozialdemokratische Partei mit Regierungsverantwortung zu präsentieren, ist gescheitert, da Basis und Wähler die vielen Kompromisse nicht mittragen wollten. Die Kritik, die Pia Olsen Dyhr und andere an Regierungsbeschlüssen übten, die sie selbst mitgetragen hatten, trug weder zur Glaubwürdigkeit bei den Wählern noch zu einem besseren Verhältnis zu den damaligen Koalitionspartnern bei.

Ein Linksschwenk bleibt indessen schwierig, da sich die rot-grüne Einheitsliste auf dieser Flanke eine stabile Position erarbeitet hat. Der einzige freie Platz, den Dyhr sieht, ist eine Position, wie sie die Grünen in Deutschland einnehmen. Folgerichtig will sie sich nach den Europawahlen möglichst auch formell der grünen Fraktion im Europäischen Parlament anschließen. Wie weit dieses Lavieren an der linken Flanke der dänischen Politik von den Wählern belohnt wird, bleibt abzuwarten.

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