EU reguliert Einfuhr von Konfliktrohstoffen

Kritiker sprechen von bloßen Absichtserklärungen

  • Von Kurt Stenger
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

EU-Importeure, die mit bestimmten Mineralien handeln, sollen sich künftig ein Unbedenklichkeitszertifikat ausstellen lassen.

Jeder fünfte der derzeit rund 400 bewaffneten Konflikte weltweit steht in Zusammenhang mit Rohstoffen. Die EU-Kommission will nun mit einem Verordnungsentwurf dafür sorgen, dass die Einnahmen aus dem Handel mit bestimmten Mineralien nicht mehr zur Finanzierung bewaffneter Konflikte verwendet werden. Die Initiative werde dazu beitragen, dass «der Handel mit Rohstoffen aus Konfliktgebieten dem Frieden dient und dabei der örtlichen Bevölkerung zugutekommt», erklärten die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und Handelskommissar Karel De Gucht bei der Vorstellung der Pläne am Mittwoch in Brüssel.

Der Verordnungsentwurf orientiert sich an Leitlinien, auf die sich die Industrieländer und Unternehmen im Rahmen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) geeinigt haben. Die Brüsseler Pläne sehen die Schaffung eines «EU-Systems der Selbstzertifizierun...

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