Ver.di will Charité bestreiken

Gewerkschaft ruft über 10 000 Beschäftigte zu Ausstand am kommenden Montag auf

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Die Verhandlungen über die Arbeitsbedingungen an der Uniklinik sind in eine Sackgasse geraten: Weil das Angebot der Arbeitgeber nicht akzeptabel ist, wollen die Beschäftigten jetzt Dampf ablassen.

An der Universitätsklinik Charité könnte es am kommenden Montag zu einem Streik kommen. Betroffen wären laut der ver.di etwa 50 Stationen und drei Standorte des landeseigenen Krankenhauses. Zur Arbeitsniederlegung hat die Gewerkschaft mehr als 10 000 Beschäftigte der Charité aufgerufen, unter ihnen befinden sich auch rund 4500 Pfleger. »Wir würden einen kraftvollen Streik hinbekommen«, sagt Meike Jäger »nd«. Jäger ist die Verhandlungsführerin von ver.di in dem Tarifkonflikt mit der Charité.

Bereits seit Juli vergangenen Jahres befindet sich die Gewerkschaft in Gesprächen mit der Leitung von Deutschlands größtem Universitätsklinikum (siehe Kasten). Im Kern geht es den Arbeitnehmervertretern darum, eine konkrete Quotenregelung durchzusetzen, die die Besetzung von Stationen während der Nachtschichten regelt. Außerdem fordert ver.di für Intensivstationen sowie andere Bereiche Vereinbarungen über personelle Mindestbesetzungen. Durch diese Forderungen soll vor allem das notorisch überbeanspruchte Pflegepersonal auf den Stationen entlastet werden. Rund 300 Stellen sind nach Berechnung der Gewerkschaft in der Charité unbesetzt. Bislang sei beispielsweise ein Mitarbeiter in der normalen Pflege für zwölf bis 16 Patienten zuständig – ver.di peilt dagegen einen Schlüssel von 1:5 an, den Jäger als »ideal« bezeichnet.

Dass es seit einigen Monaten überhaupt Verhandlungen gab, hatte die Gewerkschaft im Sommer 2013 ebenfalls mit der Drohung eines Warnstreiks durchgesetzt, die Charité lenkte damals ein. Nach einem konstruktiven Start der Gespräche gerieten diese zuletzt aber ins Stocken: Die Charité habe bislang nur ein Angebot vorgelegt, das aus Sicht der Gewerkschaft nicht verhandelbar gewesen sei, betont Jäger. Deshalb jetzt der mögliche Streik am kommenden Montag: »Wir wollen den Mitarbeitern die Möglichkeit geben, ihren Frust abzulassen. Die Enttäuschung ist groß«, sagt die Verhandlungsführerin von ver.di.

Ob es Montag zum Streik kommt, hängt allerdings auch von der Charité-Unternehmensführung ab. Denn im Rahmen der Verhandlungen wurde eine Schlichtungsvereinbarung ausgemacht. Das heißt, wenn die Charité einen Schlichter für die festgefahrenen Gespräche einberufen sollte, besteht eine Friedenspflicht für die Gewerkschaft. Ver.di müsste den für Montag angekündigten Warnstreik kurzfristig absagen. Von Charitéseite hieß es gestern auf »nd«-Nachfrage allerdings bis zum späten Nachmittag lediglich: »Wir sind in Verhandlungen und gehen weiterhin davon aus, dass wir eine Verständigung in diesem komplexen Sachverhalt erreichen werden«, sagte der Pressesprecher der Charité, Uwe Dolderer.

Inwiefern die Patienten vom Streik betroffen sein werden, wird sich zeigen. Beim letzten großflächigen Ausstand in der Klinik 2011 hatten 2000 Beschäftigte über Tage Teile des Krankenhausbetriebes lahmgelegt. Um die Patienten zu schonen, ist ver.di indes wieder zu Notdienstvereinbarungen bereit. Der mögliche Streik trifft die Charité unterdessen zur Unzeit. Seit Tagen steht die Klinik mit schwarzen Kassen in der öffentlichen Kritik, über 40 Millionen Euro an Drittmitteln und Zuschüssen sollen unzulässig gebunkert worden sein. Die Helmholtz-Gemeinschaft hatte den Senat zuletzt informiert, dass sie ihren Geldgeber, das Bundesbildungsministerium, bittet, die Helmholtz-Mittel für ein Gemeinschaftsprojekt mit der Charité zu sperren.

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