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Erdogan - von Twitter-Vögeln umzingelt

Türkischer Ministerpräsident will kurz vor der Kommunalwahl »ausländisches Komplott mit der Wurzel ausreißen«

  • Von Jan Keetman, Istanbul
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter in der Türkei sorgt für Empörung - selbst beim Staatspräsidenten.

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag, gegen null Uhr, hat das für Kommunikation zuständige türkische Ministerium den Zugang zu Twitter gesperrt. Die Türkei ist damit das zweite Land nach China, das den Kurznachrichtendienst vollständig aussperrt. Als Grund werden vier Gerichtsentscheidungen gegen Twitter angegeben. Zwei Minister, die im Dezember wegen Korruptionsskandalen zurückgetreten waren, hatten gegen den Tweet »Keine Stimme für die Diebe« geklagt. Dies erfolgte auf der Grundlage eines neuen Internetgesetzes, das vorgibt, Persönlichkeitsrechte zu schützen, sich aber auch bestens zur Zensur eignet.

Vor einigen Tagen hatte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan während einer TV-Gesprächsrunde gesetzliche Schritte gegen Facebook und YouTube bis hin zu einem Verbot für die Zeit nach der Kommunalwahl am 30. März angekündigt. Zur Sperrung von Twitter gab ebenfalls der Ministerpräsident das Startsignal. Bei einer Rede in Burs...


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