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Polizei soll Kontrollen dokumentieren

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Polizeiliche Personenkontrollen sollten nach Überzeugung von Berliner Anti-Rassismus- und Migrationsinitiativen künftig dokumentiert werden. Mit einer solchen Pflicht ließe sich das sogenannte Racial Profiling bekämpfen, die Polizei könne damit eventuelle Vorwürfe statistisch entkräften, sie gehe bei Kontrollen nach der Hautfarbe vor, sagte Biplab Basu von der Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt »ReachOut« am Mittwoch in Berlin. Die Methode werde in anderen Ländern bereits erfolgreich angewandt.

Die Menschen bekommen den Angaben zufolge eine Begründung, warum sie gerade kontrolliert wurden. Notiert werden unter anderem Ort, Zeit und Anlass der Kontrolle, welche Hautfarbe der Kontrollierte hatte, welche Religionszugehörigkeit bei ihm vermutet wurde und ob sich der Anfangsverdacht bestätigt hat. Der Kontrollierte bekommt ein Exemplar ausgehändigt und muss es gegenzeichnen.

Das von »ReachOut« und dem Migrationsrat Berlin entwickelte Formular lehnt sich an Erfahrungen der Polizeiarbeit in den USA an. Dort ist Racial Profiling in einigen Bundesstaaten explizit gesetzlich verboten. epd/nd

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