Werbung

Am Alltagsbewusstsein anknüpfen

Brachliegende Potentiale gegen wachsende linke Skepsis: Wie kann der »neue Sound« der Linken zum Durchbruch kommen?

In der politischen Linken gewinnt die strategische Diskussion über die Zukunft der Linken an Fahrt. Steffi Lemke, Stefan Liebich und Frank Schwabe debattierten vor wenigen Tagen in »Der Freitag« über die Chancen von Rot-Rot-Grün, kamen allerdings über eine skeptische Grundstimmung nicht hinaus. Die Sprecherin der SPD-Linken, Hilde Mattheis, setzt in der Zeitschrift »Sozialismus« auf den anhaltenden Einflussgewinn des linken Flügels, damit Rot-Rot-Grün erfolgreich wird. Die Vorsitzende der Linkspartei Katja Kipping forderte im »Spiegel« »einen neuen Sound für DIE LINKE«. In einem »Mitte-Unten-Bündnis« könne die Beschränkung auf die »Anti-Agenda-Partei« überwunden werden. In der Haushaltsdebatte des Bundestags Anfang April erklärte sie zur Überraschung des Hauses: »Wir hingegen stehen auf der Seite der Mitte.« Auch die Spitze der Linksfraktion im Bundestag hat sich unlängst in einem Beitrag »Wir sind DIE Oppostion« zur »strategische(n) Ausrichtung der Fraktionsarbeit« positioniert.

Kippings Vorschlag, das Adressatenspektrum zu erweitern, ist qualitativ neu und stimmt hoffnungsfroh. Es spricht zum Beispiel alles dafür, sich auch den Problemen der »Normal-Beschäftigten« in unbefristeter Vollzeitbeschäftigung zuzuwenden, die immer noch die Mehrheit der Beschäftigten ausmacht. Ihr Anteil sinkt seit 2006 nicht mehr, »seit 2006 (hat) die absolute Zahl der Normalarbeitsverhältnisse kontinuierlich zugenommen«. Jedoch hängt Kippings Perspektivenwechsel mangels Substanz noch in der Luft, zumal weder im Karl-Liebknecht-Haus noch in der Bundestagsfraktion systematische Strategieplanung stattfindet.

Die nach der Bundestagswahl von beiden Parteivorsitzenden in dem Beitrag »Verankern, verbeitern, verbinden« vorgeschlagene »strategische Orientierung für DIE LINKE« fand wenig Beachtung. Nicht zuletzt deshalb, weil sie darin – bei aller Sinnhaftigkeit einzelner Vorschläge und Fragen – in bekannter Manipulationslogik die Umdeutung der Finanz- in eine Staatsschuldenkrise durch Medien und Politik für den Einflussverlust der eigenen Partei verantwortlich machen. In dem Papier aus der Fraktionsspitze, in dem »rot-rot-grünen Debatten« eine Absage erteilt wird, wird neben der unbegründeten Absage an jede Art von Bankenrettung zwar gefordert, »neue Milieus (zu) erschließen, zum Beispiel Menschen, denen es gut geht und die Interesse an einer gerechten Gesellschaft haben«. Allerdings vermisst man jeglichen Bezug auf das Alltagsbewusstsein dieser Schichten und damit auf die Realisierungschancen solcher Milieuerweiterung.

Eine ausführlichere Auseinandersetzung verdient der Beitrag von Horst Kahrs in »neues deutschland« vom 7. April. Kahrs muss zugute gehalten werden, dass er strategische Überlegungen an soziale und bewusstseinsmäßige Entwicklungen koppelt und dabei grundsätzliche und richtige Fragen stellt. Kahrs macht im wesentlichen fünf Entwicklungen aus, deren Nichtbeachtung durch die politische Linke ihre Basis geschwächt habe:

1. der Rückzug der Jüngeren (unter 45 Jahre), deren veränderte Alltagspraxen und Kommunikationsformen die politische Linke nicht mehr erreicht,

2. die »digitale Revolution« und der technologische Wandel hin zur »organisatorischen Arbeitslogik«, allgemeiner

3. die Akademisierung der Arbeitswelt, festzumachen unter anderem an der »drastischen Verringerung der Lehrberufe«,

4. der Umstand, dass Prekarisierung nicht per se zu Klassenbildung führt, und

5. strategische Defizite der Linken auf dem Feld des Alltagslebens.

Warum muss die Linke verschärft an diesen Fragen weiterdiskutieren? Das von der Linken ungelöste Kernproblem muss präziser formuliert werden: Warum hat bei der Bundestagswahl die deutliche Profilierung in Richtung Verteilungsgerechtigkeit bei SPD und Grünen nicht gezogen? Warum hat die Linkspartei trotz Jahrhundertkrise an Einfluss eingebüsst? Warum befinden sich die europäische Linke mit seltenen Ausnahmen und die europäische Sozialdemokratie insgesamt in anhaltender Krise? Was sind die Gründe dafür, dass UKIP, Front National und die Wilders-Partei PVV in Umfragen zur EU-Wahl vorne und FPÖ und Wahre Finnen bei über 20 Prozent liegen? Und welche Konsequenzen leiten sich daraus ab?

Kahrs klammert bei der Analyse der Wahlniederlage von Rot-Rot-Grün die widersprüchliche Struktur im Alltagsbewusstsein und die Dynamik seiner Veränderung aus, auch die Kursänderung der Union in Richtung Mitte zum »mitfühlenden Konservatismus« als Reaktion auf die Krise. Laut dem Institut Allensbach werden die Zustände als zunehmend ungerecht und die soziale Spaltung fördernd empfunden. Für 64 Prozent der Befragten hat die soziale Gerechtigkeit auch im ab 2010 einsetzenden Aufschwung abgenommen. Dagegen steht: Zweifelten noch 2009 80 Prozent an der Sicherheit ihres Arbeitsplatzes, gilt das ein Jahr später nur noch für etwa 15 Prozent. 57 Prozent sind zum Jahreswechsel hoffnungsfroh, ein Spitzenwert in 20 Jahren. Das Rheingold-Institut hat diese Struktur auf die Formel vom »bedrohten Paradies« gebracht.

Individualität und Alltag: Freiheit von links besetzen

Aber auch bei den von Kahrs aus einem skeptischen Blickwinkel vorgetragenen Gründen drängen sich Fragen auf. Zweifellos spielt die Intellektualisierung und Digitalisierung der Arbeitswelt eine wichtige Rolle. Unklar bleibt dabei aber, warum diese sich per se negativ für Rot-Rot-Grün auswirken. Nahe liegender wäre der Hinweis auf die damit einhergehenden neuen Ansprüche an Selbstbestimmung und Selbstermächtigung, sprich an Individualität und Subjektivität im Arbeitsprozess. Sie wirken mitnichten nur negativ auf die soziale Basis der Linken, sondern eröffnen auch neue Felder der Mobilisierung der Beschäftigten gegen die bornierten Verwertungsstrategien des Kapitals der »indirekten Steuerung« und der Verschärfung des Arbeitsdrucks durch Entgrenzung der Arbeit.

Untersuchungen hierzu füllen inzwischen Regale. »Subjektivierung steht (...) für den Anspruch der Individuen nach mehr Entwicklungschancen, mehr Partizipationsmöglichkeiten und mehr Selbstverwirklichung auch und gerade in der Arbeitswelt«, hat es Dieter Sauer in »Die organisatorische Revolution« formuliert. Die politische Linke nimmt von der »Subjektivität als Produktivkraftressource« gerade auch im Bereich der »Normalarbeit« entweder keine Kenntnis oder verwirft sie als kapitalistisches Teufelszeug. Der Begriff Gute Arbeit ist erweiterungsfähig.

Verkürzt sind auch Kahrs’ Erklärungen zum Rückzug der jüngeren Wählerschaft. Profunder wären Entwicklungen, die den angeführten neuen Alltagspraxen und Kommunikationsformen zugrunde liegen. Höherer Lebensstandard produziert neue Konsumgewohnheiten und fördert neue Ansprüche an autonomer Lebensführung. Jüngere Menschen sind heute extrem beansprucht durch Fragen, wie sie ihre persönliche Lebensführung gestalten, sowohl auf einem Arbeitsmarkt, auf dem 42 Prozent der Neueinstellungen befristet sind, als auch in einem expandierenden Konsummarkt, dessen Nutzung über Habitus, Ästhetik und Individualität entscheidet.

Ohne Zweifel gilt, was Oskar Lafontaine 2007 in der »Frankfurter Allgemeinen« schreibt: Ein armutsfester Sozialstaat ist die Voraussetzung der Freiheit. Jedoch zu unterschlagen, dass der enorm wandlungsfähige Kapitalismus erhebliche Spielräume der Selbstbestimmung des Einzelnen hervorgebracht hat, kann für die Linke tödlich sein. Nach Karl Marx schafft das Kapital »die materiellen Elemente für die Entwicklung der reichen Individualität« (Grundrisse, S. 231), wird das »total entwickelte Individuum« zur »Frage von Leben oder Tod« des Kapitals (Kapital Band 1, S. 512). Entwickeltere Individualität impliziert höheres Bildungsniveau und höhere Kompetenz in Arbeitsprozess, Sozialverhalten und Wahrnehmung der Welt. Michael Brie zufolge »haben (wir) die neuen Bedürfnisse nach individueller Selbstbestimmung, Autonomie und Partizipation rechts liegen lassen«. Den Begriff der Freiheit von links zu besetzen, eröffnet ungenutzte Mobilisierungspotentiale.

Auch wenn mehr denn je unverzichtbar bleibt, auf die für die Individualitätsentwicklung notwendigen gesellschaftlichen Voraussetzungen hinzuweisen: Die gesamte politische Linke hat europaweit keine konsistente Antwort auf die mit Individualisierung und Alltagsleben im heutigen Kapitalismus verbundenen widersprüchlichen Prozesse, die auch die traditionelle Stellvertreterpolitik und die parteiinterne Diskussionskultur in Frage stellen. Diese Strukturveränderung und ihre Rückwirkung auf den Arbeitsprozess sind zivilisatorische Errungenschaften im Kapitalismus, für deren Verteidigung und Ausweitung die Linke sich stark machen muss – anstatt sie zu negieren.

»Gespaltene Demokratie«, Familie, Gesundheit, Mieten, »näher an die Menschen«

Im Alltagsbewusstsein hat sich der Eindruck festgesetzt, Parteien würden sich nur mit sich selbst beschäftigen. Laut Emnid stimmen über alle Oppositionsparteien hinweg mehr als 75 Prozent der Aussage zu »Die Parteien vergessen nach der Wahl ihre Versprechen«. Dieser Eindruck ist besonders ausgeprägt bei einkommensschwachen Haushalten. Horst Kahrs hat dies an anderer Stelle zu Recht als »strukturelles Stimmendefizit« linker Parteien bezeichnet. Nach einer jüngeren Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung muss von einer »Demokratie der Besserverdienenden« gesprochen werden. Der Unterschied in der Wahlbeteiligung zwischen Haushalten der Problemstadtteile und der Reichenviertel hat sich in vier Jahrzehnten verdreifacht. Die SPD hat in Wahlkampf und Wahlprogramm die Agenda 2010 korrigiert, dies aber mit einem Spitzenkandidaten mit arrogantem Habitus umgesetzt, der das Gegenteil demonstriert, indem er über Pino Grigio von Aldi und über zu niedrige Kanzlergehälter lästert (während die Kanzlerin professionell die Augenhöhe mit den Menschen zelebriert) – mit vernichtenden Folgen vor allem bei den Benachteiligten. Gerade in diesen Schichten wird Politik stark über Personen und ihren Habitus, über Bilder, Zeichen und einfache Botschaften zur Kenntnis genommen.

Verselbständigung, Wahlbetrug, Unfähigkeit, Vetternwirtschaft, Intransparenz und Bestechlichkeit der Politik, die sich in Nürburgring, Elbphilharmonie und BER symbolbeladene Denkmäler schafft, treibt beträchtliche Teile der Wahlbevölkerung in die politische Abstinenz und schafft den Boden für den europaweiten Durchmarsch des Rechtspopulismus. Der Rückzug wird gemeinhin auf Entpolitisierung reduziert. Übersehen wird, dass sich darin auch gewachsene Kompetenz ausdrücken kann, den Grad der Verselbständigung, Selbstbedienung und Korruption in den Parteien zu durchschauen.

Sigmar Gabriel hat die eigene Verselbständigung in ein anschauliches Bild gebracht: »Warum jetzt eine Krankenschwester oder einen Krankenpfleger, oder, noch schlimmer, eine Altenpflegerin oder einen Altenpfleger auf die Idee kommen sollen, SPD zu wählen, das ist jedenfalls an ihrem Alltag (Herv. H.A.) nicht so schnell herauszufinden. Wir kommen dann und erklären denen, wie toll eine Bürgerversicherung ist. Die wollen aber erst einmal wissen: ›Tut ihr eigentlich etwas dafür, dass ich als Altenpflegerin nicht meine Ausbildung auch noch selber bezahlen muss?‹« Die Linkspartei kommt mit der »solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung« daher, aber die gesundheitspolitischen oder familienpolitischen Sprecher sind ebenso wie die wohnungspolitische Sprecherin in der Bevölkerung weitgehend unbekannt. Die Linke setzt nicht nur falsche Sprache, Bilder und Symbole ein. Sie nutzt auch neue Mobilisierungspotentiale beim Thema Alltag bislang völlig unzureichend.

Kahrs demonstriert dies anschaulich am Beispiel Familie. Gerade auf diesem Feld sind die Ansprüche an Selbstwirksamkeit in der Lebensführung gewachsen. 74 Prozent erklären laut Allensbach die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zur wichtigsten Aufgabe der Familienpolitik. Kahrs verweist auf den Druck, der angesichts der Niedriglohn- und Niedrigsteuerpolitik heute auf Familien lastet. Nicht umsonst beherrscht das Thema die politische Agenda – siehe den Vorschlag von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) zu einer 32-Stunden-Woche für Eltern; siehe den Vorschlag der IG Metall zu einer individuellen Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden für mehr Lebenszeit für Kinder, Partner, Pflege und Weiterbildung. Zeitsouveränität wird zur Schlüsselfrage von Individualität bei der Gestaltung des Alltags. Rot-Rot-Grün zieht es indes unisono vor, (in Abstufungen) für die Abschaffung des Ehegattensplittings zu werben. So richtig die Forderung ist, sie muss daran zurückgebunden werden, dass sich in Umfragen bis zu 90 Prozent dagegen aussprechen. Anstatt von der Auflösung der Familie zu reden, müssen ihre Belange ins Zentrum rücken.

Alltagsbewusstsein: anknüpfen und verändern, Rechtspopulismus austrocknen

Die Bundestagswahl 2013 ist eine Zäsur. Die Kahrssche »Leerstelle« muss tiefer verortet werden. Zweifellos muss die politische Linke an politischen Grundüberzeugungen festhalten und zum Beispiel die SPD scharf kritisieren, dass sie in der neuen Regierung Verteilung, Altersarmut und sachgrundlose Befristung ausblendet, bei der EEG-Umlage zugunsten der Industrie den Menschen in die Tasche greift und Merkels Austeritätskurs in Europa stützt. Allerdings dürfen dabei die positiven Veränderungen der SPD nicht ausgeblendet werden. Auch der Trend der Grünen zu Schwarz-Grün darf nicht ausgeklammert werden. Das Hauptaugenmerk muss aber darauf liegen, an den eigenen Schwächen zu arbeiten.

Der immer tiefere Graben zwischen Parteien und Wahlberechtigten zwingt die Linke zur Neuvermessung ihres politischen Koordinatensystems. Sie hat keine Wahl: Vorausgesetzt, sie strebt nach gesellschaftlichen Mehrheiten, um die Zustände qualitativ zu ändern, muss sie Menschen von den Erfolgsaussichten überzeugen. Das heißt, sie muss dazu beitragen, das existierende Alltagsbewusstsein, das sich gegenüber 2009 deutlich verschoben hat, zu verändern. Bedingung dafür ist jedoch, dieses zu analysieren und daran anzuknüpfen, um es in Richtung zivilisatorischer Entwicklung zu beeinflussen. Die Linkspartei hat es fertiggebracht, 2013 den Wahlkampf auf Basis des Bewusstseinsstands von 2009 zu führen.

Zwei für die Zukunft der Linken entscheidende strategische Fragen sind zu beantworten: Wie kann durch Erarbeitung umsetzbarer Konzepte bei den Menschen Vertrauen darin (zurück-)gewonnen werden, dass nachhaltige Verbesserungen ihres Alltagslebens möglich sind. Kompetenz auf dem Feld der Ökonomie und des Alltagslebens und eine glaubwürdige Machtperspektive jenseits der Union sind nun mal Voraussetzungen dafür. Die Lösung der Syrienfrage zählt nicht dazu, abzulesen etwa an der sich zuspitzenden Krise der Linkspartei im Ruhrgebiet. Der allseits bemühte Anspruch »näher bei den Menschen« zu sein, »den Menschen in Augenhöhe« zu begegnen, ist bislang unerfüllt.

Zweitens: Wie kann die Linke über die üblichen zahlreichen Demonstrationen gegen rechtsextreme Grüppchen hinaus den grassierenden Rechtspopulismus zurückdrängen? Der Schlachtruf des Front National »Tous pourris« (Alle verfault) markiert die Herausforderung. Und nicht zuletzt muss sie durch professionelle Öffentlichkeitsarbeit dahin kommen, ihre Vorschläge in für die Menschen verständliche Sprache, Bilder und Symbole zu übersetzen. Jenseits der Skepsis eröffnet sich dann auch für Rot-Rot-Grün eine neue Zukunft.

Die Themen liegen auf der Straße, Andockpunkte im Alltagsbewusstsein finden sich zu genüge. Die Linke kommt nicht darum herum, hartnäckig an den erfreulichen, aber bislang im Schneckentempo erzielten Fortschritten weiterzuarbeiten.

Horst Arenz, Jahrgang 1941, hat Starkstromtechnik an der RWTH Aachen und Soziologie bei Charles Bettelheim in Paris studiert und ist seit 1992 wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag, bis 2005 bei SPD-Abgeordneten, seit 2005 bei verschiedenen Abgeordneten der Linksfraktion. Seit Anfang der 1970er Jahre ist er Mitglied der Sozialistischen Studiengruppen und publiziert in der Zeitschrift »Sozialismus«. Mehr zu erfahren gibt es dazu auf harenzblog.com.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!