Die EU muss ihre Chance ergreifen

Bernadette Ségol zur Bedeutung der Europawahl für die künftige Zusammensetzung und Politik der EU-Institutionen

  • Von Bernadette Ségol
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Ohne Zweifel, das Ergebnis der Europawahl von Ende Mai wird die Arbeit des nächsten Europäischen Parlaments verändern. Die Volksparteien haben Sitze an die anti-europäischen Kräfte verloren, in einem kleineren Maß aber auch an die radikale Linke.

In Frankreich hat die rechtsextreme Front National für eine Sensation gesorgt. Gleiches gelang der United Kingdom Independence Party (UKIP) in Großbritannien. Das ist besorgniserregend, ebenso wie die Ergebnisse in Dänemark, Ungarn und Österreich.

Aber: Sie haben nicht genügend Sitze, um Abstimmungen entscheidend zu beeinflussen oder um besonders einflussreiche Posten wie die von Ausschussvorsitzenden einzunehmen. Sie werden Unruhe stiften und angreifen, aber keinen effektiven Einfluss haben. Denn die konservativen Christdemokraten unter dem Dach der Europäischen Volkspartei (EVP) verloren zwar 61 Sitze, bleiben aber stärkste Fraktion. Die Sozialdemokraten (S&D) sacken um se...

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