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Neue Regeln beim Online-Shopping in Kraft

Jede Woche im nd-ratgeber Tipps von A wie Arbeit bis V wie Verbraucherschutz

Am 13. Juni 2014 ist eine neue europäische Verbraucherrechte-Richtlinie in Kraft getreten. Fortan werden sich jedoch einige wichtige Dinge für die Verbraucher beim Kauf im Internet ändern. Was müssen Verbraucher beim Kauf im Internet künftig beachten?

Seit zwei Jahren wird der Opa von seiner Enkelin gepflegt. Er bekommt für die Pflegestufe II monatlich 440 Euro Pflegegeld, das er an seine Enkeltochter weiterreicht. Jetzt tritt die Enkelin eine Kur an und fällt als Pflegeperson aus. Die Regularien der Verhinderungspflege sind in Paragraf 39 des Sozialgesetzbuches XI beschrieben. Darin heißt es, dass eine Person, die sich seit mindestens sechs Monaten in der häuslichen Pflege befindet und durch einen Angehörigen gepflegt wird sowie dafür Pflegegeld erhält, Anspruch auf einen Pflegeersatz hat.

Wenn ein Mitarbeiter nicht bereit ist, aufgrund seines Alkoholproblems eine Therapie anzugehen, kann angenommen werden, dass die geschuldete Arbeitsleistung auch in Zukunft darunter leiden wird. Da der gekündigte Kläger nach Abbruch seiner Therapie weiterhin alkoholisiert arbeitete und auch keine neue Therapie mehr beginnen wollte, konnte der Arbeitgeber nicht davon ausgehen, dass der Mitarbeiter die Alkoholkrankheit im Griff hat. Unter diesen Umständen ist auch eine ordentliche Kündigung seitens des Arbeitgebers rechtens.

Manchem Mieter kommt das Wort »Betrug« schnell über die Lippen, etwa bei falscher Betriebskostenabrechnung. Das ist manchmal verständlich, doch geht es um Straftatbestände – und ein solcher ist Betrug – sollte man seine Worte auf die Goldwaage legen. Grobe Beleidigungen wie »Drecksack« oder »Halunke« rechtfertigen unter Umständen eine fristlose Kündigung. Die Juristen sprechen dann von einer unzulässigen Schmähkritik, bei der die persönliche Herabsetzung im Vordergrund steht.

Die Große Koalition hat einen Gesetzentwurf zur Mietpreisbremse und zum Maklerrecht vorgelegt. Noch bevor dieser in die Tat umgesetzt werden kann, greifen andere Maßnahmen bei Maklerverträgen. Einzelheiten im nd-ratgeber.

Das Spektrum berücksichtigungsfähiger Kosten, die derzeit für private Haushalte in der Einkommensteuererklärung geltend gemacht werden können, ist beachtlich. Aber was konkret steuermindernd in Ansatz gebracht werden darf, ist bei der Vielzahl unterschiedlicher Leistungen und den zum Teil sehr differenzierten Anerkennungskriterien für den Steuerbürger nicht so einfach zu durchschauen.

Urteile des Bundesgerichtshofs und die Senkung der Garantien durch die Bundesregierung haben die Kapital-Lebensversicherung wieder einmal in Verruf gebracht. Wie ist das möglich? Sind die Kapital-Lebensversicherungen am Ende? Fragen & Antworten

Früher war es üblich, dass Kleinkinder im Pass der Eltern eingetragen waren. Das genügte bei Auslandsreisen. Das gilt aber schon seit zwei Jahren nicht mehr. Jedes Kind – sogar Säuglinge – braucht ein eigenes Reisedokument, einen Personalausweis oder Pass, wenn es mit oder ohne Eltern in ein anderes Land reist.

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