Harald Wolf und
 Benjamin-Immanuel Hoff 23.06.2014 / Debatte

Arbeitsteilung für den Knotenlöser

Mitte-Links-Regierungen scheitern nicht gesetzmäßig: Anmerkungen von Harald Wolf und
 Benjamin-Immanuel Hoff zu den elf Thesen von Raul Zelik

Geht Linksreformismus? Plädoyer für ein produktives Spannungsverhältnis zwischen der »Partei im Staatsapparat« und der »Partei außerhalb des Staatsapparats« und gesellschaftlichen Bewegungen.

1.

In seinen elf Thesen, die jüngst in dieser Zeitung veröffentlicht wurden, stellt Raul Zelik fest, dass Mitte-Linksregierungen weder »notwendig (seien) oder auch nur im Regelfall progressive Politik nach sich ziehen«. Eher lasse sich das Gegenteil nachweisen, da sie »in den vergangenen 30 Jahren in Europa häufig jene Modernisierung im Sinne des Kapitals durchgesetzt haben, an die sich konservative Parteien nicht herantrauten«.

Dieser empirische Befund ist angesichts der europäischen Erfahrungen nicht zu bestreiten: Die Union de la Gauche in Frankreich Anfang der 1980er Jahre, Rot-Grün in Deutschland und die Regierung Hollande in Frankreich - sie alle wurden von großen Hoffnungen auf einschneidende Reformen begleitet. Sie alle vollzogen in kürzester Zeit eine neoliberale Kehrtwende und enttäuschten die in sie ges...

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