Präventiv eingekesselt

Gericht: Stopp der Blockupy-Demo durch die Polizei war gerechtfertigt

  • Von János Erkens
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die Klagen gegen den Polizei-Einsatz bei den Blockupy-Protesten wurde in erster Instanz abgelehnt. Das Frankurter Verwaltungsgericht hat heute sein Urteil verkündet. Kritiker zweifeln die Richtigkeit des Urteils an.

Die Videoaufnahmen aus dem Polizeihubschrauber sind offensichtlich auch für das geübte Auge unscharf: Wo genau inmitten des kilometerlangen Demonstrationszuges nun eigentlich der »Schwarze Block« ist, den es so dringend im Auge zu behalten gilt, wissen die Beamten in der Luft und auf dem Boden nicht so genau. Unruhig fährt die Kamera von weit oben über die Köpfe der Blockupy-DemonstrantInnen, begleitet von den oft ratlosen Audio-Kommentaren der PolizistInnen.

Die circa 60 ZuschauerInnen im Gerichtssaal des Frankfurter Verwaltungsgerichts lachen und applaudieren immer wieder vereinzelt, während auf einer Leinwand besagtes Video aus der Vogelperspektive läuft, das die Polizei am 1. Juni vergangenen Jahres aufgezeichnet hat.

Die Vorführung dieses Films ist Teil des Prozesses, in dem sich das Land Hessen für sein Vorgehen bei der Blockupy-Demonstration in der Frankfurter Innenstadt vor rund einem Jahr verantworten muss. Laut...

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