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Putin setzt jetzt auf Gewaltverzicht

Föderationsrat soll Vollmacht zum Eingreifen in der Ukraine zurücknehmen

  • Von Irina Wolkowa, Moskau
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Zeichen für eine möglicherweise doch friedliche Lösung der ukrainischen Krisen mehren sich. Auch Moskau sandte ein Zeichen der Entspannung.

Über die Aufhebung des Mandats von Russlands Präsidenten Wladimir Putin für den Einsatz russischer Truppen auf dem Gebiet der Ukraine wird Russlands Föderationsrat am Mittwoch in einer Sondersitzung befinden. Das Oberhaus, so wurde der Vizevorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Andrej Klimow von der Moskauer Nachrichtenagentur Interfax zitiert, werde der Bitte des Kremlchefs nachkommen. Dabei gehe es darum, »die Lage zu normalisieren«, wie Putins Sprecher Dmitri Peskow erklärte. Putins Schritt stehe im Zusammenhang mit den beginnenden Verhandlungen zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts.

Der Föderationsrat hatte dem Präsidenten am 1. März auf dessen Bitte die Entsendung eines begrenzten Kontingents in das Nachbarland erlaubt. Hintergrund waren die Entwicklungen auf der Krim. Die zur Ukraine gehörende, aber vor allem von Russen bewohnte Schwarzmeerha...


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