Ordnungsruf für die Linkspartei

Parteispitze erinnert Disputanten zum Antisemitismus an Parteiprogramm

  • Von Uwe Kalbe
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Die Parteispitze der LINKEN hat sich in die Debatten der Partei über den Umgang mit Antisemitismus eingeschaltet und ein Machtwort gesprochen.

Die Führung der Linkspartei versucht die erhitzten Gemüter in den eigenen Reihen zu beruhigen. In Berichten der letzten Tage über eskalierende Demonstrationen gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen war immer wieder auf eine Demo in Essen eingegangen worden, die von parteinahen Jugendverband Solid und dem Landesverband in Nordrhein-Westfalen organisiert worden war. Kritik, die bis zur Rücktrittsforderung reichte, war vor allem von Ost-Politikern der Partei am Landesvorsitzenden Ralf Michalowsky geübt worden, weil dieser es abgelehnt habe, Verantwortung über antisemitische Ausfälle während der Kundgebung zu übernehmen. In einer Erklärung, die die Vorsitzenden der Partei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, am Dienstagabend veröffentlichten, werden »Demonstrationen gegen eskalierende Gewalt« als richtig bezeichnet. Einschränkend wird hinzugefügt: »Gemeinsames Agieren mit Antisemiten, mit Mens...


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