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Bedeutungslose WTO

Kurt Stenger über das Scheitern des Bali-Freihandelsabkommens

Das wird Konsequenzen haben - der Chef der Welthandelsorganisation (WTO), Roberto Azevêdo, übte sich in Drohungen gegenüber der indischen Regierung. Diese hatte zuvor ein neues multilaterales Freihandelsabkommen platzen lassen, auf das sich die WTO-Mitgliedstaaten Ende 2013 geeinigt hatten.

Indien als bösen Buben hinzustellen, ist freilich falsch. Sicher, das Bali-Abkommen sollte bürokratische Handelshemmnisse abbauen und den Warenverkehr beschleunigen. Profitiert hätten aber nur die exportstarken Industrie- und Schwellenländer, nicht aber die armen Staaten. Dabei stehen die WTO-Verhandlungen seit über zehn Jahren unter dem Rubrum »Entwicklungsrunde«. Diese haben damit aber bisher nur wenig zu tun - auch im Landwirtschaftsbereich: Die großen Industriestaaten sollen ihren Agrarsektor weiter üppig subventionieren dürfen, während armen Staaten eine nicht marktkonforme Sicherung der Ernährung untersagt bleibt.

Freihandel basiert seit Langem auf einem Wildwuchs an bilateralen oder regionalen Abkommen. Gleichzeitig verabschiedet sich eine wachsende Zahl von Ländern im Süden angesichts der damit verbundenen Probleme daraus. Das Scheitern des Bali-Pakts zeigt vor allem eines - die anhaltende Bedeutungslosigkeit der WTO.

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