Werbung

Linkspartei entwaffnet Gysi

Fraktionschef erntet viel Widerspruch / UN: In Nordirak droht Genozid

Echt jetzt? Ihr wollt Geld von mir?

Ja, herrgottnochmal, es kostet!

Auch, wenn's nervt – wir müssen die laufenden Kosten für Recherche und Produktion decken.

Also, mach mit! Mit einem freiwilligen regelmäßigen Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Berlin. Die Lage der von der Terrormiliz Islamischer Staat bedrohten Menschen im Nordirak bleibt höchst bedrohlich. Allein in den vergangenen Tagen sind rund 50 000 Menschen in die kurdischen Autonomiegebiete und nach Syrien geflohen. Tausende Jesiden seien »der unmittelbaren Gefahr von Massakern« ausgesetzt, hieß es bei der UNO. Es müsse »dringend alles getan werden, um massenweise Gräueltaten und möglicherweise gar einen Völkermord« zu verhindern.

Über das Wie gibt es Diskussionen in der Linkspartei. Linksfraktionschef Gregor Gysi stieß mit seinem Ja zur Waffenhilfe für Irak und die Kurden auf Widerspruch, unter anderem bei seinen beiden Stellvertretern Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Der Außenexperte der Linksfraktion, Jan van Aken, nannte Gysis Vorstoß »total falsch« und erklärte gegenüber »nd«, gebraucht werde vor Ort »nicht militärische, sondern humanitäre Hilfe«. In einer Erklärung, die von Gysi und den beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger unterzeichnet wurde, wird vor einem Genozid gewarnt, »der verhindert werden muss. Jeder Akt der Selbstverteidigung gegen den Vormarsch der Terrorbanden« sei legitim. Die Forderung nach Waffenlieferungen wird in dieser Erklärung nicht erhoben.

Derweil erwägt die Koalition, Iraks Armee doch militärisch zu unterstützen. Er sei »dafür, bis an die Grenzen des politisch und rechtlich Machbaren zu gehen«, so Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Bisher hatte die Bundesregierung nur humanitäre Hilfe für den Irak zugesagt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte an, dass sich noch in dieser Woche ein Sondertreffen der EU-Außenminister mit der Lage in Nordirak befassen werde. nd/Agenturen

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

9 Ausgaben für nur 9 €

Jetzt nd.DieWoche testen!

9 Samstage die Wochenendzeitung bequem frei Haus.

Hier bestellen