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Hollande klammert sich an seine Reformen

Trotz Kritik vom linken Flügel seiner Partei will der Präsident Frankreichs den Sparkurs fortsetzen

  • Von Ralf Klingsieck, Paris
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Während der zweijährigen Amtszeit von François Hollande ist Frankreich tiefer in die Krise gerutscht. Auch für neue Vorhaben erntet der Präsident viel Kritik.

François Hollande ist entschlossen, seinen Kurs fortzusetzen. Davon brachten ihn weder das jüngst festgestellte Nullwachstum noch das Rekordhoch der Arbeitslosigkeit ab. Die neueste Regierungsrochade ist allenfalls als Reaktion auf eine vernichtende Zahl zu verstehen: Laut einer Umfrage des Instituts IFOP haben 82 Prozent der Franzosen kein Vertrauen in die Fähigkeit der Regierung, Ergebnisse im Hinblick auf die Reduzierung der Defizite zu erreichen.

Sein Herbstprogramm stellte Hollande schon in der vergangenen Woche in einem Zeitungsinterview vor. Gegenüber »Le Monde« sagte er, dass etwa bei den vom Verfassungsrat mit Hinweis auf das Gleichbehandlungsprinzip zurückgewiesenen Maßnahmen zugunsten der einkommensschwächsten Haushalte nachgebessert werde. Statt Sozialhilfe soll eine staatliche »Aktivitätsprämie« für Arbeitnehmer mit besonders niedrigem Einkommen gezahlt werden.

Zur Linderung der Wohnungsknappheit, zur Überwi...


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