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»Frieden gehört nicht der Linken«

Drei Kriegsgegner über verlorene Breite der Friedensbewegung, nötige Öffnungen und gebotene Abgrenzungen

Die Welt befindet sich im Krieg. Doch wo ist die Friedensbewegung? Die alte gelähmt nach jahrelangen Niederlagen und die neue für die alte ungenießbar. Soll das so weitergehen? Ein Gespräch im Vorfeld des Antikriegstags mit dem Sprecher der Friedenskooperation, der seine ablehnende Meinung über die Montagsmahnwachen geändert hat und mit zwei Linken, die hartnäckig dabei bleiben, dass diese neue Bewegung Unterstützung verdient. Nachgefragt hat Ines Wallrodt.

nd: Reiner Braun, Sie haben sich anfangs scharf von den neuen »dubiosen« Mahnwachen für den Frieden distanziert. Jetzt treten Sie selbst dort als Redner auf. Woher der Sinneswandel?

Reiner Braun: Ich habe mir die Mahnwachen genauer angesehen und meine Meinung korrigiert. Die klar formulierte Ablehnung von Rechtsradikalismus und Antisemitismus unter anderem durch die Erklärung von Weitersroda hat mir dieses erleichtert. Ich sehe da vor allem junge Leute, die nach Alternativen suchen, für die Gesellschaft, aber auch für sich selbst. Diese Suche umfasst Frieden mit anderen Menschen, mit der Natur und mit den Tieren. Die Montagsmahnwachen sind eine hochinteressante Verbindung zwischen Information, Aufklärung, Nachdenken und Protest.

Demonstrationen eben.

Braun: Nein, die sind etwas Neues. Wer da hin geht, will zuhören. Bei klassischen Friedensdemos sind die Kundgebungen das Langweiligste. Zwei Drittel der Teilnehmer hört nicht hin. Bei den Montagsmahnwachen wurde mir mit großer Aufmerksamkeit zugehört. Die Menschen kommen aus einem Gefühl, dass diese ganze Kriegspropaganda irgendwie nicht stimmt, und suchen nach Informationen, die ihre gefühlsmäßige Empörung unterfüttern. Das müssen wir unbedingt ernst nehmen. Jegliche sektiererische Trennlinie, die sie in die Schmuddelecke stellt, halte ich für falsch.

Ist es für diese Einsicht nicht zu spät? Die Beteiligung an den Mahnwachen sinkt.

Braun: Nicht überall. Schwankungen sind normal. Im Herbst könnte es sogar wieder einen Aufschwung geben, weil die Bedrohungen für den Frieden eher zu- als abnehmen werden. Ich wünsche mir auch nicht, dass die Mahnwachen einschlafen. Wir müssen nachdenken, wie man zu vernünftigen Synergieeffekten kommt.

Pedram Shahyar: Sicher kann man nie sein. Aber im April dachten viele, die werden die Fußball-WM nicht überleben, dann kam der Hochsommer. Jetzt denke ich, solange das Kriegsthema so aktuell bleibt, werden Menschen kommen. Die Kriege kommen ja auch immer näher. Schon weil Deutschland ein aktiver Teil dabei ist. Das macht vielen Angst. Frieden wird das große Thema der nächsten Jahre.

Allerdings war die selbst erklärte neue Bewegung auch noch nie deutlich größer als die alte.

Shahyar: Das stimmt. Aber es gibt jetzt seit 20 Wochen Mahnwachen in über 100 Städten. Und überall gehören mehr Leute dazu, als auf der Straße sind. Im Netz hat die Bewegung eine aktive Reichweite von locker 100 000 Leuten.

Braun: Anfang Juli waren in Berlin 300 Leute bei der Mahnwache. Das möchte ich mal wieder bei uns hinkriegen, 300 Leute am Montag im Sommer während der WM und der Ferienzeit.

Warum gehen diese Leute nicht zu Veranstaltungen der klassischen Friedensbewegung, wenn sie so ein großes Bedürfnis nach Argumenten haben?

Braun: Weil unsere Angebote nicht attraktiv für sie sind. Weil wir zu stark »nach innen« gerichtet sind. Wir sind nicht offen genug, um neue Menschen anzuziehen. Wir glauben, bereits alles zu wissen, und machen uns nicht die Mühe, durch andere Zugänge noch einmal darüber nachzudenken. Die Friedensbewegung war da schon mal weiter. Als wir Anfang der 80er Jahre Unterschriften für den Krefelder Appell sammelten, reagierten viele Menschen mit dem Spruch: Geht doch nach drüben. Es war mühsam, aber wir haben mit denen weiter diskutiert. Und da müssen wir wieder hin.

Lea Frings: In meiner Partei wird immer wieder über die notwendige Verbindung zu Bewegungen gesprochen. Auch die Politikverdrossenheit und die schwache Bereitschaft der Bürger, Proteste auf die Straße zu tragen, sind oft Thema. Nun sind dort Menschen auf der Straße - viele von ihnen haben sich vorher noch nie politisch engagiert. Da können wir nicht erwarten, dass sie sofort aus linker Sicht alles richtig machen. Die Verurteilungen der Mahnwachen durch Parteibeschlüsse - quasi vom Sitzungstisch aus - sind ein Fehler, der revidiert werden muss. Die LINKE sollte sich stärker engagieren und versuchen, mit den Menschen gemeinsam Antworten auf die gestellten Fragen zu finden, auch wenn das anstrengend sein kann, anstrengender jedenfalls, als einfach alle pauschal zu verurteilen.

Shahyar: Ein Großteil der Menschen in Deutschland fühlt sich von bestehenden Institutionen nicht mehr repräsentiert. Dieses Misstrauen schließt die gesellschaftliche Linke ein, weil die oft dieselbe Politikform und dieselbe Sprache pflegt wie die etablierten Parteien. Die Mahnwachen sind attraktiv, weil sie niemandem gehören.

Und wohl, weil sie sich politisch wenig festlegen. Viele Teilnehmer lehnen die Kategorien links und rechts explizit ab, was zuweilen zu einer zu großen Aufgeschlossenheit gegenüber rechten Positionen führt.

Frings: Ich würde es eher Unwissenheit nennen. Viele wissen nicht, was Anknüpfungspunkte nach rechts sind. Ich bin das erste Mal nur zu der Mahnwache in Berlin gegangen, um mir die sogenannten Neurechten mal anzuschauen, von denen immer die Rede war. Aber die fand ich dort gar nicht, sondern normale Leute, die angefangen haben, sich durchaus richtige Fragen zu stellen. Nicht immer mit den perfekten Begriffen, das stimmt. Diese Leute haben völlig unbedarft Fragen gestellt. Und das hat man gegen sie verwendet. Ich habe mich in der Verpflichtung gefühlt zu vermitteln und darauf hinzuweisen, wo die Gefahren liegen, was missbraucht werden kann.

Worüber reden Sie selbst bei den Demos?

Frings: Über Kapitalismus - wie er Kriege befördert, die Auswirkungen im Alltagsleben, in der Wirtschaft, in der Rüstungspolitik, in der Produktion unserer Nahrungsmittel und Konsumgüter.

Shahyar: Die Ablehnung einer politischen Einordnung ist nicht rechts. Ich sehe die Montagsdemos vor dem Hintergrund der neuen globalen Bewegungen, auf dem Tahrir-Platz in Kairo, auf dem Syntagma-Platz in Athen, die Indignados in Spanien, Occupy Wallstreet. Das sind alles Bewegungen, die sich nicht mehr in das klassische Links-Rechts-Schema einordnen und das zum Teil wie die Indignados sogar dezidiert zurückweisen.

Braun: Pedram macht etwas neu, was nicht neu ist. Soziale Bewegungen sind oft nicht in dem Links-Rechts-Schema zu verorten. Die Umweltbewegung war in ihren Anfängen nicht ausschließlich links und ist es bis heute nicht. Die Friedensbewegung der 80er Jahre wäre ohne die Konservativen wie General Gert Bastian, der 1980/81 noch CDU-Mitglied war, oder Alfred Mechtersheimer undenkbar gewesen. Die Friedensbewegung nach 1945 war ebenfalls keine linke Bewegung, jedenfalls nicht, solange sie eine gesellschaftliche Breite hatte. Linke haben in ihr aus ihrer Geschichte heraus eine wichtige Rolle gespielt. Aber Nationalkonservative wie Graf von Westphalen und Wilhelm Elfes waren ebenfalls Teil dieser Bewegung. In der Friedensbewegung der 80er Jahre, die heute immer als so sauber und rein mystifiziert wird, waren auch viele »Spirituelle und Esoteriker« dabei. Aber die waren nicht so relevant, weil eine politische Programmatik stärker vorhanden war als jetzt bei den Montagsmahnwachen. Und in der Tat tauchten immer auch Rechtsradikale in sozialen Bewegungen auf. Bei den Afghanistanprotesten 2001 haben wir die NPD bei der Demonstration rausgeschmissen.

Lea Frings stellt »die normalen Leute« in den Vordergrund, die sie bei den Montagsmahnwachen getroffen hat. Aber es gibt auch die anderen - Leute, die Verschwörungstheorien verbreiten, nationalistische oder autoritäre Antworten auf Missstände geben. Auch sie haben Applaus bekommen.

Shahyar: Sie spielen eine viel kleinere Rolle als es nach den Medienberichten scheint. Ich selbst bin dort hingegangen, weil ich Angst hatte, dass eine neue rechte Bewegung auf die Straße kommt. Aber was ich dort fand, passte nicht zu diesem medialen Bild. Der ganze Platz klatschte Beifall, als ein Redner Solidarität mit den Flüchtlingen am Oranienplatz forderte. Da dachte ich, ich kann nicht stehen lassen, dass man diese Leute als Rechte beschimpft.

Deshalb sind einige Rechtsradikale, die dort sind, kein Problem?

Shahyar: Doch. Aber es ist ein differenzierender Blick auf diese Versammlung nötig. Bei jeder spontanen Bewegungsdynamik versuchen Rechtsradikale aufzuspringen. Wenn die Linken ihre Beteiligung davon abhängig machen, ob irgendwo ein Rechter auf dem Platz ist, dann müssen sie Bewegungspolitik aufgeben. Bei den Hartz-IV-Demos war es viel dramatischer als jetzt. Da waren organisierte Kameradschaften wirklich drin. Erst durch geschicktes Agieren der Leute vor Ort und dadurch, dass sich progressive und linke Kräfte eingebracht haben, war es möglich, diese Kräfte hinauszudrängen. Das Spannende ist, dass die bei den Ukrainemahnwachen gar nicht Fuß fassen konnten. Stattdessen werden Linke wie ich überallhin eingeladen. Zum Teil suchen die Mahnwachen vor Ort Hände ringend Leute von der klassischen Friedensbewegung als Redner. Ich könnte jeden Montag für die nächsten anderthalb Jahre durch die Republik reisen.

Es gibt auch Teilnehmer, die verbreiten, die Linken machten die Bewegung kaputt.

Shahyar: Das sind Einzelstimmen.

Frings: Natürlich sind da auch einzelne - sagen wir mal - »schwierige Personen«. Aber mir ist auf den Demos nur ganz am Anfang mal ein Nazi begegnet. Was nicht heißt, dass es sie dort gar nicht gibt. Sie wurden von den Medien ja quasi dazu eingeladen. Umso mehr spricht es aus meiner Sicht für die Mahnwachen, dass ihnen eine Verankerung nicht gelungen ist. Im Internet gibt es solche Kommentare öfter. Sie bilden aber nicht die MahnwachenteilnehmerInnen auf der Straße ab. Nur werden die, die im Netz am lautesten schreien, leider am meisten wahrgenommen.

Müssten dann die anderen nicht doch ab und an mal lauter sein, damit es keine Missverständnisse gibt? Wer schweigt, stimmt zu, heißt es.

Braun: Mir geht es gar nicht um den einzelnen Rechtsradikalen, den kriegt man schon raus. Mir geht es um die rechtsradikalen Gedanken, die meiner Ansicht nach oft nicht erkannt werden. Aus Naivität und Unkenntnis heraus wird mit Begriffen wie »Zins«, »Zionismus« oder »Souveränität« zu leichtfertig hantiert.

Frings: Ich würde die Leute nicht als naiv bezeichnen. Sie sind teilweise nicht so firm im Umgang mit Begriffen. Das ist ein feiner Unterschied. Und dann fallen Worte, die bei Linken die Alarmglocken schrillen lassen. Ich bin schon öfter nach einem Redner ans Mikro gegangen, um etwas gerade zu rücken. Das ist wesentlich besser, als wenn man im Vorhinein interveniert und sagt: Der darf nicht reden.

Keinerlei Redeverbote?

Shahyar: Man muss vor allem argumentativ gewinnen. Die wenigsten linken Aktivisten sind es noch gewohnt, mit Positionen, die weiter rechts sind, zu diskutieren. Die Linken heute gehen nicht mehr zu Nicht-Linken. Sie sind in der eigenen Szene verfangen. Nicht jeder, der sagt: »Die Zionisten sind Verbrecher«, ist per se ein Antisemit und Nazi. Das ist eine undifferenzierte und daher problematische Aussage. Darauf weise ich auch hin, aber ich versuche das mit Argumenten zu entkräften. Wir müssen wieder lernen, mit Leuten auf Augenhöhe zu reden, die nicht die gleichen Diskussionen geführt, die gleichen Bücher gelesen und das gleiche Weltbild haben. Sonst werden wir die Gesellschaft nicht verändern.

Braun: Es gibt zu Recht bestimmte Denkverbote. Faschismus ist ein Verbrechen, keine Meinung.

Shahyar: Richtig, aber erklärt man das oder sagt man nur, das ist verboten? Außerhalb der linken Wohlfühloase muss doch noch vieles diskutiert werden, weil es eben nicht selbstverständlich ist. Um den Unterschied klar zu machen: In der Teaparty würde ich nicht mitarbeiten. Da ist ein reaktionär-rechter politischer Rahmen gesetzt. Die Montagsdemos sind offen.

Braun: Bestimmte Positionen sind untragbar. Auch Trennungen erscheinen mir weiterhin notwendig. Und das muss deutlicher als bisher artikuliert werden. Die Erklärung von Weitersroda war wichtig. Aber sie muss jetzt mit Leben gefüllt werden.

Shahyar: Das machen wir doch die ganze Zeit: Firewalls durchsetzen. Wir haben den pauschalen Antizionismus kritisiert und auf die antisemitischen Gefahren bei der Kritik des Finanz- und Zinssystems hingewiesen. Die größte Gefahr bei diesen Mahnwachen sehe ich dennoch woanders: Nämlich, dass eine nationalistische Antwort auf den Imperialismus gegeben wird.

Das ist die Grenze, an der das Gespräch endet und man sagen darf: Das wollen wir hier nicht mehr hören?

Braun: Die organisierten Rechtsradikalen kann man, auch wenn sie nur am Rande dabei sind, auch organisiert bekämpfen. Reichsbürger werde ich nicht überzeugen. Ob eine diskursive Auseinandersetzung sinnvoll ist, kann daher nur situativ entschieden werden.

Frings: Das Engagement einiger weniger Linker hat schon dazu geführt, dass die Debatten mittlerweile um einiges sensibler geführt werden. Dafür habe ich in meinem Umfeld auch viel positives Feedback erhalten.

Shahyar: Leute, die einen humanistischen Grundkonsens verletzten, dürfen bei den meisten Mahnwachen nicht mehr auftreten. In einer dezentralen Bewegung wird der Charakter aber immer vor Ort entschieden.

Wie breit wünschen Sie sich die Friedensbewegung in Deutschland?

Shahyar: Ich bin ein Linker. Aber Frieden gehört nicht der Linken. Das ist eine Forderung für die gesamte Gesellschaft. Ich sage es ganz klar: In einer Friedensbewegung sind Rechtskonservative willkommen. Die sind wahrscheinlich gegen Einwanderung und sorgen sich um das deutsche Kulturgut. Das teile ich nicht. Aber konservative Menschen, die sich als demokratische Rechte begreifen, mit denen möchte ich gemeinsam für Frieden eintreten.

Braun: Die Friedensbewegung ist keine antikapitalistische Bewegung. Sie ist im Kern eine lebenserhaltende Bewegung. Konservative haben in der Friedensbewegung Platz, schon, um die politische Hegemonie der Kriegsbefürworter zu brechen. Die deutliche Meinungsmehrheit gegen die Pershings kam in den 80er Jahren auch zustande, weil es in der CDU eine Friedensinitiative gab.

Wie ist diese Breite der Friedensbewegung verloren gegangen?

Braun: Die gesellschaftliche Verengung ist eine Folge des großen politischen Bruchs 1999, als Grüne und SPD in den Kosovokrieg gezogen sind. Sie haben sich damit aus der Friedensbewegung verabschiedet. Das hatte zwangsläufig eine Linksverschiebung zur Folge. Die scharfen Auseinandersetzungen mit diesen Überläufern haben ein Freund-Feind-Denken befördert. Die Akzeptanz von kritischen Positionen in der eigenen Bewegung ist seither gesunken. Wer ein bisschen abweicht, steht sofort unter dem Generalverdacht »Überläufer«. Das ist subjektiv nachvollziehbar, hat aber zu einer ideologischen Closed-Shop-Politik geführt. Wer heute Gewerkschaften und Grüne zu einer Anti-Atomwaffen-Aktion einladen will, bekommt oft zu hören, mit Kriegstreibern arbeite man nicht zusammen. Durch die Montagsmahnwachen wurden wir brutal darauf gestoßen, dass sich losgelöst von uns etwas Neues entwickelt.

Und nun hoffen Sie, dass Sie durch die neuen Montagsdemos wieder zu alter gesellschaftlicher Breite finden?

Braun: Meine Hoffnung ist, dass sich aus dem Neuen und dem, was die klassische Friedensbewegung einbringen kann, etwas entwickelt, das wirklich wieder als breite soziale Bewegung in die Auseinandersetzungen um Krieg und Frieden in diesem Land eingreifen kann.

Wie genau wollen sie da hin kommen? Bislang sind Ihre Mitstreiter in der Friedensbewegung längst nicht so entschieden wie Sie.

Braun: Ich wünsche mir über einen Austausch von Rednern gemeinsame Diskussionen. Ich könnte mir beispielsweise eine gemeinsame Aktionswoche im nächsten Jahr anlässlich von 60 Jahre NATO-Beitritt der Bundesrepublik vorstellen.

Shahyar: Wichtig ist Kooperation...

Beide Spektren bleiben also getrennt.

Braun: Alles andere würde zur Zeit beide Seiten überfordern. Und wäre auch nicht sinnvoll, sprechen doch beide Bewegungen unterschiedliche »Milieus« an.

Shahyar: Die Kulturen sind sehr unterschiedlich. Man wird nicht immer stärker, wenn man alles zusammenschmeißt. Aber der Versuch der Spaltung muss durchbrochen werden. Überall dort, wo es bereits eine verstärkte Zusammenarbeit gibt, läuft es derzeit am besten - in Düsseldorf, Hamburg, Aachen, Nürnberg.

Dezentrale Aktionen wirken nicht sehr schlagkräftig. Ab und an müssen Bewegungen ihre Stärke an einem Ort unter Beweis stellen, wollen sie wahrgenommen werden.

Frings: Ja, für die kommenden Monate brauchen wir Orte für die Verdichtung der vielfältigen Friedensbewegung - gemeinsame überregionale Aktionen. Die PolitikerInnen sollen damit rechnen müssen, dass die Bevölkerung Kriegstreiberei nicht kritiklos hinnimmt.

Braun: Es stimmt, eigentlich braucht es solche Zuspitzungen. Aber vielleicht ist es dazu noch zu früh. Die klassische Friedensbewegung sollte im Herbst eigene Aktionen gegen die Kriege in der Welt auf die Beine stellen. Wenn es dabei zu mehr Gemeinsamkeiten käme, wäre dies sicher für die Stärkung der Antikriegsposition sinnvoll.

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