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In Steinmeiers Welt

An allem ist nur Russland schuld: Deutschlands Außenminister erklärt seiner Partei den Ukraine-Konflikt

  • Von Velten Schäfer
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

In einem Brief an alle SPD-Mitglieder rechtfertigt der deutsche Außenminister seinen Ukraine-Kurs - und nennt Moskau zumindest indirekt einen »Gegner«.

Dass Frank-Walter Steinmeier Kritik nicht schätzt, weiß die Republik seit Mai. Da brüllte der Außenminister Landeskinder, die wegen der Eskalation in der Ukraine besorgt waren, ihn selbst für beteiligt hielten und dies auch noch kundzugeben wagten, auf dem Berliner Alexanderplatz förmlich nieder.

Mittlerweile hat ihn offenbar die Erkenntnis ereilt, dass besorgte Bürger vielleicht zivilisierte Antworten verdienen. In diesem Sinne - und wohl als Argumentationshilfe für den Parteialltag - hat Steinmeier den SPD-Mitgliedern nun einen Brief geschrieben, in dem er seine Ostpolitik rechtfertigt.

Selbstkritik ist nicht das Genre, das man in einem solchen Brief erwarten darf. Dennoch erstaunt und erschreckt das Schreiben in seiner Unreflektiertheit. Mit der Krisenanalyse ist Steinmeier dabei sehr schnell fertig: Die Schuld trifft allein Russland, das »ausgerechnet 25 Jahre nach dem Mauerfall« die »kooperative Friedensordnung« inf...


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