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LINKE: Funktionszulagen im Landtag abschaffen

Erfurt. Die Thüringer LINKE will mit einem neuen Vorstoß eine Reform der Abgeordnetenvergütung im Landtag erreichen und dabei auch die umstrittenen Zulagen für Parlamentarier mit Zusatzaufgaben kippen. Diese Funktionszulagen sollten gesetzlich verboten werden, erklärte der parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer André Blechschmidt am Mittwoch. Die Zulagen sind in Thüringen seit drei Jahren ein Streitthema. In der vergangenen Wahlperiode wurden sie nur von der CDU und der inzwischen aus dem Landtag ausgeschiedenen FDP gezahlt. Dem Landesrechnungshof liegt derzeit ein von der CDU in Auftrag gegebenes Gutachten zur Rechtmäßigkeit der Zahlungen vor. dpa/nd

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