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Sechs zusätzliche Sozialrichter

Potsdam. Wegen der angespannten Situation an den brandenburgischen Sozialgerichten haben sechs zusätzliche Richter in Cottbus und Frankfurt (Oder) ihre Arbeit aufgenommen. Bislang sei es noch nicht gelungen, die durchschnittlichen Verfahrenslaufzeiten spürbar zu verkürzen, sagte Justizminister Helmuth Markov (LINKE) am Mittwoch. Dies liege vor allem an den steigenden Verfahrenszahlen im Zusammenhang mit den Hartz-IV-Gesetzen. Seit 2005 hat sich die Zahl der Verfahren laut Justizministerium mehr als verdoppelt - auf 24 136 im Jahr 2013. Die Folge sind längere Verfahrenszeiten, obwohl das Personal mehrfach aufgestockt wurde. Ende 2008 gab es etwa 50 Richter und 90 Mitarbeiter, im September 2014 waren es knapp 70 Richter und mehr als 110 Mitarbeiter. dpa/nd

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