Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Besser als ihr Ruf

Dilma Rousseffs Bilanz nach vier Jahren

  • Von Andreas Behn, Rio de Janeiro
  • Lesedauer: 2 Min.

Glaubt man der brasilianischen Presse, die auch oft im Ausland zitiert wird, dann waren die vier Regierungsjahre von Dilma Rousseff ein Desaster - vor allem in ökonomischer Hinsicht: Mickriges Wachstum, hohe Inflation und ein steigendes Zahlungsbilanzdefizit, sie hinterlasse ein Land kurz vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Im Kontrast dazu eine Mitteilung der Vereinten Nationen von Mitte September. Erstmals ist Brasilien nicht mehr auf der Welthungerkarte vertreten. Armut und Unterernährung sind seit Amtsantritt der Arbeiterpartei PT vor zwölf Jahren drastisch gesunken, auch unter Rousseff.

Die unterschiedliche Lesart ist politisch bedingt. Die durchweg rechten Privatmedien wollen Rousseffs Wiederwahl unter allen Umständen verhindern, ihre staatliche Einflussnahme auf das Wirtschaftsgeschehen ist ihnen ebenso wie anderen Unternehmensverbänden ein Gräuel. Zudem kommt es darauf an, welche Indikatoren in die Bilanz aufgenommen werden. Dem schwachen Wachstum stehen beispielsweise eine historisch niedrige Arbeitslosigkeit, stetig wachsende Löhne und ein dynamischer Mindestlohn gegenüber.

Auch der Vergleich mit den acht Jahren unter Ex-Präsident Lula ist nicht immer richtig. Die Wirtschaftswunderjahre nach 2002 waren auch der guten Weltkonjunktur geschuldet, die seit dem Amtsantritt von Rousseff schwächelt. Insbesondere für exportorientierte Schwellenländer ist die Lage kompliziert, Einbußen waren kaum zu vermeiden.

Im Vergleich mit anderen Ländern steht Brasilien nicht schlecht da. Allerdings ist es Rousseff und ihrer Regierung nicht gelungen, die Erfolge und vor allem die Kontinuität der effektiven Sozialpolitik der Bevölkerung zu vermitteln. Die geht davon aus, dass es in ihrem Land weiter steil bergauf gehen muss. Das allerdings konnte die Präsidentin nicht bewerkstelligen. Einerseits, weil viele Entscheidungen, beispielsweise bei Bildung oder Verkehr, auf kommunaler oder Landesebene getroffen werden und sich dem Einfluss der Bundesregierung entziehen. Andererseits, weil sie wie schon Lula versäumt hat, eine nachhaltige Entwicklungspolitik umzusetzen, die auf Industrialisierung statt auf den Export von Rohstoffen und Agrargütern setzt.

Rousseffs größter Misserfolg ist das gespannte Verhältnis zu ihrer eigenen Basis. Ihr technokratischer Politikstil und ihr Bestreben, wichtigen Wirtschaftssektoren entgegenzukommen, hat viele einstige Anhänger der Arbeiterpartei vergrault. Viele soziale Bewegungen haben nur noch ein taktisches Verhältnis zur PT. Mangels eigener Basis ist die Partei noch mehr auf Koalitionen mit dubiosen Partnern im Politikgeschäft angewiesen.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln