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SPD kritisiert von der Leyens Plaudereien

Verteidigungsministerin will weitere Auslandseinsätze/ SPD-Generalsekretärin Fahimi: Plaudereien um Krieg und Frieden falsch / Linksfraktion: Deutschland agiert mehr und mehr als Weltpolizist

Berlin. Die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für immer neue Auslandsmissionen der Bundeswehr stoßen nun auch auf Kritik in der SPD. Generalsekretärin Yasmin Fahimi bekräftigte am Montag die Kritik der Sozialdemokraten. Weitere Auslandseinsätze seien derzeit weder für den Nordirak noch für die Ukraine geplant, sagte Fahimi. »Es gehört sich nicht, herumzuplaudern, schon gar nicht bei Fragen, bei denen es um Krieg und Frieden geht.«

Zuvor hatte bereits der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold von der Leyen heftig kritisiert. »Ich habe den Eindruck, hier ist die Ministerin vorgeprescht, ohne internationale Abstimmung und ohne die rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen«, sagte Arnold der »Saarbrücker Zeitung«. Was den Irak angehe, so sollte man zunächst einmal die laufende Unterstüt...


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