Portugals Regierung schwer erschüttert

Weitverzweigte Korruptionsaffäre aufgedeckt / Innenminister Macedo zurückgetreten

  • Von Ralf Streck, San Sebastián
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die portugiesische Regierung wackelt nach einem Korruptionsskandal. Am Montag musste auch der Innenminister Miguel Macedo wegen der »Goldenen Visa« zurücktreten.

Der Rücktritt des portugiesischen Innenministers Miguel Macedo am Montag kommt für die konservative Regierung unter Pedro Passos Coelho zur Unzeit. Nun muss er sein Kabinett erneut umstellen und das nur wenige Monate vor den Wahlen im Frühjahr. Macedo erklärte, »in keiner Form persönlich« in die weitverzweigte Korruptionsaffäre verstrickt zu sein, die vergangene Woche mit der Festnahme von zehn hochrangigen Beamten aufgeflogen ist. Die Polizei zerschlug bei einem Großeinsatz mit dem Namen »Labyrinth« einen Korruptionsring.

Macedo begründete seinen Rücktritt damit, er habe »politische Autorität« verloren. Mit seinem Schritt will er »die Regierung verteidigen« und die Autorität des Staates und seiner Institutionen schützen, denn sogar der Geheimdienst SIS soll in den Vorgang verstrickt sein. Wäre das bei Macedo nicht der Fall, übernimmt er vor allem die Verantwortung für den Chef der Ausländerbehörde (SEF). Die erteilt Aufenthaltsgenehmig...


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