Im Ausnahmezustand

Edathy: Kauf der Filme war moralisch falsch, aber legal / Vorwürfe an SPD-Politiker

Berlin. Es war ein denkwürdiger Auftritt von Sebastian Edathy am Donnerstag in der Bundespressekonferenz von Berlin. Und es folgte ein ebenso denkwürdiger Auftritt des früheren SPD-Abgeordneten im Untersuchungsausschuss des Bundestag. Wie weit die dort abgegebenen Erklärungen des Ex-Politikers, gegen den ein Strafverfahren wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material läuft, zur Aufklärung darüber beitragen, wer ihn vor Ermittlungen gewarnt haben könnte, blieb am Donnerstag aber offen.

Edathy hat vor den Medien und den Abgeordneten unter anderem wiederholt, er sei durch den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann über die Ermittlungen in Kenntnis gesetzt worden. Dieser wiederum soll sein Wissen vom damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke haben, der aus Sorge um die SPD gehandelt habe. Träfe dies zu, so der LINKE-Politiker Frank Tempel, müsse dies ein juristisches Nachspiel haben. Vor allem gegen den heutigen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann brachte Edathy vor, dieser habe unter anderem über die Zahl der Mitwisser die Unwahrheit gesagt - was der zurückweist. Die SPD-Spitze, so Edathy, habe ihn aber nicht vor den Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt.

Zu den Vorwürfen gegen ihn äußerte sich Edathy auch. »Ich habe eingeräumt, das war ein Fehler. Aber es war rechtlich - wie es aussieht - in Ordnung«, sagte er zum Erwerb der Filme, die Minderjährige zeigen sollen. Der Darstellung, das Gericht habe ihm die Einstellung des Verfahrens offeriert, widersprach das Landgericht Verden - der Antrag stamme von Edathys Verteidigern.

»Der Politiker Edathy ist Geschichte. Ich wollte auch der SPD nicht schaden. Ich führe ein Leben im Ausnahmezustand«, sagte der Sozialdemokrat, der auch die Medien kritisierte. nd Seite 5

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