Vom toten Pferd gesprungen

Warum die Stadt Wiesbaden ein PPP-Projekt stoppte

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Auch nach dem erklärten Verzicht der Wiesbadener Stadtregierung auf ein umstrittenes PPP-Projekt für ein neues Stadtmuseum sind die Wogen in Hessens Hauptstadt noch längst nicht geglättet. Dass die örtliche CDU/SPD-Koalition Anfang vergangener Woche überhaupt von ihrem erst im November beschlossenen Mietmodell für das geplante kommunale Museum in Öffentlich-Privater-Partnerschaft (PPP) Abstand nahm, dürfte der zunehmenden Skepsis in der Bevölkerung gegenüber dem Projekt geschuldet sein. So betätigten die Fraktionen von CDU und SPD im Stadtparlament nach stundenlanger Diskussion die Notbremse. Weil die Debatte »nicht mehr gewinnbar« sei, müsse man rasch »vom toten Pferd springen«, begründete SPD-Fraktionschef Christoph Manjura die Kehrtwende.

Zuvor hatte sich abgezeichnet, dass die Unterstützer der privatisierungskritischen Bürgerinitiative »Gemeinwohl hat Vorfahrt« mit ihrer Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren gegen das Finan...

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