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Ausschussreife Oper

Piraten legen Fragenkatalog zu Sanierungskosten vor

Der Grünen-Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zur Kostenexplosion der Staatsopersanierung schließen sich nun die Piraten an.

Die Piratenfraktion hat zur Untersuchung des »Staatsoper-Skandals« einen ersten Entwurf für einen Fragenkatalog vorgelegt und fordert das Abgeordnetenhaus auf, diesen als Grundlage für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu beraten. »Es ist das gute Recht der Öffentlichkeit, zu erfahren, warum auch dieses Sanierungsvorhaben weder finanziell noch zeitlich im geplanten Rahmen bleibt«, erklärte Wolfram Prieß, Beauftragter der Piratenfraktion zur Staatsoper. Die Kosten für den Umbau stiegen um weitere 93 Millionen Euro auf fast 390 Millionen. Die Oper soll voraussichtlich erst im Herbst 2017 wiedereröffnet werden. Ursprünglich war dies bereits für das Jahr 2013 geplant.

Bereits jetzt seien viele Ungereimtheiten offensichtlich: »Aus nicht näher bekannten Gründen erhielt keiner der in einem eigens dafür ausgerichteten Wettbewerb gekürten Entwürfe den Zuschlag für die Sanierung, sondern der Auftrag wurde anderweitig vergeben«, so Prieß. Nicht geklärt sei, warum die Kostenverteilung zwischen dem Bund und dem Land Berlin so festgeschrieben wurde, wie geschehen. Völlig intransparent bleibe weiter, welche Personen oder Gruppen Entscheidungen getroffen oder beeinflusst haben. nd

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