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Berliner Parteien gemeinsam gegen Hass

Aufruf der Landesvorsitzenden: Solidarität mit Opfern in Frankreich, Zeichen gegen Rassismus / Aufruf zu Kundgebungen am Montag: »Rechnung von Pegida, AfD, NPD und anderen darf nicht aufgehen«

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Berlin. Mit einem gemeinsamen Aufruf haben sich die im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien gegen Rassismus und Hass auf die offene Gesellschaft gewandt. In dem Papier, das die Landesvorsitzenden Jan Stöß (SPD), Kai Wegner (CDU), Klaus Lederer (Linkspartei), Bettina Jarasch und Daniel Wesener (Grüne) sowie Bruno Kramm (Piraten) unterzeichnet haben, werden die Berliner dazu aufgerufen, »am Montagabend friedlich gegen den Aufmarsch der Pegida-Anhänger zu protestieren« und an den Kundgebungen teilzunehmen, mit denen zu Wochenbeginn der Opfer des Anschlags auf die Satirezeitung »Charlie Hebdo« und der Geiselnahme in einem jüdischen Geschäft gedacht werden soll.

»Nach den schrecklichen Terroranschlägen von Paris ist es umso wichtiger, ein sichtbares Zeichen gegen jede Form von Rassismus und Fremdenhass zu setzen und unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen«, heißt es in dem Appell. Die Unterzeichner zeigten sich »erschüttert über die Ereignisse in unserer Partnerstadt Paris und trauern um die Opfer. Der Angriff auf die Redaktion von Charlie Hebdo war zugleich ein Angriff auf unsere Demokratie und unsere Freiheit insgesamt. Umso zynischer ist es, wenn Rechtspopulisten und Neonazis jetzt versuchen, die schrecklichen Ereignisse von Paris für ihre eigene menschenverachtende Hasspropaganda zu missbrauchen.«

Die Landesvorsitzenden der Berliner Parteien erklärten, »die Rechnung von Pegida, AfD, NPD und anderen darf nicht aufgehen«. Wer die Attentäter von Frankreich mit den Muslimen oder dem Islam gleichsetze, »betreibt das Geschäft der Terroristen. Wer ihren Hass auf unsere offene Gesellschaft mit Hass auf religiöse Minderheiten, Flüchtlinge oder Migrantinnen und Migranten beantwortet, bedient die Ziele der Fundamentalisten und stärkt die Feinde unserer Demokratie.« Berlin müsse zusammenstehen »in Solidarität mit unseren französischen Nachbarn und gegen alle Formen von Rassismus, Fundamentalismus und Gewalt«. nd

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