Steinmeier warnt vor neuer Eskalation im Ukraine-Konflikt

Außenminister: Gefahr für ganz Europa ist noch nicht gebannt / »Komplizierte Gemengelage« lähmt Friedensprozess

Berlin. Angesichts der verschärften Situation in der Ostukraine hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier Hoffnungen auf rasche Fortschritte in der Krise gedämpft. »Das Problem ist, dass wir gleichzeitig über die Festlegung der Waffenstillstandslinie, den Rückzug von schweren Waffen und ausländischen Kämpfern, den Zugang für humanitäre Hilfe und den Austausch von Gefangenen reden«, sagte der SPD-Politiker der »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung« (Donnerstag). Ein Vorankommen werde es nur in kleinen Schritten geben. »Es ist eine unglaublich komplizierte Gemengelage«, sagte Steinmeier.

Der OSZE zufolge verschlechterte sich die Lage in der Region zuletzt »bedeutend«. Die in der Region verhängte Waffenruhe wird immer wieder gebrochen. Gespräche über eine Beilegung des Konflikts waren zuletzt ins Stocken geraten.

Die Gefahr, die von der Krise für Europa ausgehe, sei...

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