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Untersuchung von Folter schwierig

Europarat-Komitee: Häftlinge werden vor Kontrollen eingeschüchtert

Straßburg. Das Anti-Folter-Komitee des Europarates sieht seine Arbeit in einer Reihe von Mitgliedsländern zunehmend erschwert. Es gebe zahlreiche Hinweise darauf, dass Häftlinge vor der Visite von Experten des Komitees eingeschüchtert und unter Druck gesetzt würden, heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht des Gremiums. Nicht selten würden Häftlinge, die trotz dieser Drohungen über Misshandlungen berichteten, anschließend bestraft - etwa durch Verlegung in Einzelhaft, Disziplinarmaßnahmen oder Verzögerungen bei der Prüfung von Anträgen auf vorzeitige Haftentlassung. Solche Fälle haben Mitglieder des Komitees dem Bericht zufolge in Russland, der Ukraine und mehreren anderen früheren Sowjetrepubliken festgestellt, aber auch in Spanien und Griechenland. Das vor 25 Jahren gegründete Komitee forderte die 47 Mitgliedsstaaten des Europarates auf, Häftlinge vor solchen Einschüchterungsversuchen und Repressalien zu schützen. Die Verantwortlichen müssten bestraft werden. Außerdem müsse der Schutz von sogenannten Whistleblowern, die Missstände aufdecken, generell verbessert werden.

15 Prozent der Bundesbürger befürworten derweil die Anwendung von Folter, wenn dadurch terroristische Anschläge verhindert und Menschenleben gerettet werden könnten. Das ergab eine Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin »Stern«. Dabei ging es um Verhörpraktiken, wie sie auch im US-Gefangenenlager Guantanamo angewandt wurden. Agenturen/nd Kommentar Seite 4

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