Olaf Standke 30.01.2015 / Ausland

Terrorabwehr in der Wagenburg

Human Rights Watch: Sicherheitspolitik bedroht Menschenrechte

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat in ihrem am Donnerstag in Beirut vorgelegten Jahresbericht die zunehmende Missachtung von Grundrechten weltweit kritisiert.

Auf 656 Seiten listet Human Rights Watch in seinem 25. Report Menschenrechtsverletzungen des vergangenen Jahres auf, erfasst dabei über 90 Länder - und beklagt die »Wagenburgmentalität« vieler Regierungen in den vergangenen, von Aufruhr geprägten Jahren. Das aber, so HRW-Exekutivdirektor Kenneth Roth, sei eine kontraproduktive Haltung. Die Staaten begingen einen großen Fehler, wenn sie beim Vorgehen gegen ernste Sicherheitsbedrohungen die Menschenrechte vernachlässigen.

In zu vielen Ländern, so der Report, hätten Regierungen und Sicherheitskräfte auf realen oder mutmaßlichen Terrorismus mit Menschenrechtsverletzungen reagiert, die Krise und Konflikte oft letztlich sogar noch angeheizt haben - ob in Kenia, Ägypten, Nigeria (siehe Beitrag unten), China, wo nach HRW-Einschätzung »ein Großangriff auf grundlegende Menschenrechte und deren Verteidiger gestartet« worden sei, oder durch die USA. Dort habe Präsident Barack Obama zwar d...

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