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Wahl in Rheinland-Pfalz am 17. April 2016?

Mainz. Der neue rheinland-pfälzische Landtag soll am 17. April 2016 gewählt werden. Diesen Termin wolle er dem Kabinett vorschlagen, teilte Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Donnerstag in Mainz mit. »Rheinland-Pfalz wird damit voraussichtlich nicht wie im Jahr 2011 gemeinsam mit Baden-Württemberg wählen. Dort wurde der 13. März vorgeschlagen, der bei uns aus verfassungsrechtlichen Gründen ausgeschlossen ist.« Laut Landesverfassung müsse der Wahltermin in Rheinland-Pfalz zwischen dem 18. März und dem 17. Mai 2016 liegen, erläuterte Lewentz. dpa/nd

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