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Vom Totengräber zum Heilsbringer

Olaf Scholz trotzt dem Bundestrend der SPD

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz wird nach seinem Wahlsieg als neuer Hoffnungsträger der SPD gefeiert. In der Bundespolitik hätte er allerdings mehr Schwierigkeiten als in der Hansestadt.

Nach der Landtagswahl ist der Auftritt in Berlin ein Pflichttermin. Im Willy-Brandt-Haus nahm der alte und neue Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz den obligatorischen Blumenstrauß entgegen und sagte vor den anwesenden Journalisten und Sozialdemokraten, der Wahltag sei für ihn »ein sehr schöner Tag« gewesen. Kurz und knapp - so kennt man den SPD-Politiker, der den Beinamen »Scholzomat« trägt. Aber auch wenn er kein großer Redner ist, so hat Scholz den Genossen in der Hauptstadt doch gezeigt, dass es auch anders laufen kann als derzeit in der Bundespolitik. Die SPD hatte bei der Bürgerschaftswahl mit großem Vorsprung vor der CDU gewonnen und nur knapp die erneute absolute Mehrheit verfehlt. Damit ist Scholz der zurzeit erfolgreichste sozialdemokratische Landespolitiker.

Im Bund stagnieren die Sozialdemokraten bei 23 bis 25 Prozent. Damit liegt die SPD knapp unter ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2013. Sigmar Gabriel hat sich das natürlich ganz anders vorgestellt. Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns und der Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren hatte der Parteivorsitzende gehofft, Wähler zurückzugewinnen, welche die SPD einst durch ihre Agendapolitik vergrault hatte. Bisher ist dieser Plan aber nicht aufgegangen. Das mag an den Ausnahmen beim eher kargen Mindestlohn und dem trotz der Rentenreform ungelösten Problem Altersarmut liegen. Nun probiert Gabriel etwas Neues. Seine Partei soll wirtschaftsnäher werden und sich um die »arbeitende Mitte« kümmern. Vermutlich wäre der bei Unternehmervertretern beliebte Scholz der richtige Mann, um diese Politik in vorderster Linie zu vertreten.

In der Partei wurden bereits Gerüchte gestreut, wonach Scholz eine Führungsposition übernehmen könnte. Doch das ist Zukunftsmusik. Fragen nach einer möglichen Kanzlerkandidatur von Scholz wurden von der SPD-Spitze selbstverständlich offiziell zurückgewiesen. »Alle Spekulationen über die Kanzlerkandidatur in diesem Jahr sind wirklich absurd«, sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Auch Scholz ist zurückhaltend. Er sei als Hamburger Bürgermeister gewählt worden und nicht für ein anderes Amt angetreten.

Trotzdem spricht vieles dafür, dass der Name Scholz eine Rolle spielen wird, wenn die SPD im nächsten Jahr darüber beraten wird, wer ihr Spitzenkandidat für die Wahl 2017 werden soll. Es wäre nämlich taktisch ungeschickt, wenn Parteichef Sigmar Gabriel oder erneut Frank-Walter Steinmeier gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel antreten würde. Beide sind als Minister in der Großen Koalition eingebunden. Deswegen wäre es für sie schwierig, glaubwürdig eine Alternative zur aktuellen Politik der Union zu vertreten. Das war auch einer der Gründe für das Wahldebakel der SPD von 2009. Klüger wäre es, wenn Merkels Herausforderer aus der Landespolitik kommen würde.

Das muss aber nicht bedeuten, dass eine Karriere von Scholz in der Bundespolitik erfolgreich verlaufen würde. Oft wirkt er wie eine Kopie der Kanzlerin: nüchtern und emotionslos. Vielen Hamburgern gefiel dieser Stil, als nach dem Scheitern des schwarz-grünen Experiments im Jahr 2011 neu gewählt wurde. Scholz versprach damals wie heute Stabilität. Das reichte, um seine geschwächten Konkurrenten in der Hansestadt bei zwei Wahlen zu besiegen. Ein Duell mit Merkel wäre für Scholz weitaus schwieriger zu gewinnen.

Hinzu kommt, dass sich Scholz zwar in der traditionell eher konservativen Hamburger SPD sichtlich wohlfühlt, in der Bundespartei aber nicht sonderlich beliebt ist. Vom linken Juso-Funktionär wandelte er sich zum Verfechter der neoliberalen Agenda 2010. Er war als SPD-Generalsekretär ein enger Mitarbeiter von Gerhard Schröder und später Arbeitsminister in der ersten Großen Koalition unter Merkels Führung. Der Niedergang der Partei in dieser Zeit ist untrennbar auch mit seinem Namen verbunden. Scholz war gewissermaßen einer der Totengräber der alten Sozialdemokratie.

Die Unzufriedenheit darüber bekam Scholz bei Bundesparteitagen der SPD immer wieder zu spüren. Für seine Wiederwahl als Generalsekretär stimmten im Jahr 2003 nur 52,6 Prozent der Delegierten. Der Leipziger Parteitag im November 2013 verlief für Scholz ebenfalls desaströs. Auch wegen seiner in Hamburg praktizierten restriktiven Flüchtlingspolitik erhielt er mit 67 Prozent das schlechteste Ergebnis aller stellvertretenden Parteivorsitzenden.

Bundespartei und Landesverbände werden das Wahlergebnis in Hamburg nun genau analysieren und überlegen, welche Schlussfolgerungen sie daraus für sich ziehen können. Wenn einige führende SPD-Politiker tatsächlich Strategien des Hamburger Bürgermeisters übernehmen sollten, würde die Partei sicherlich nach rechts rücken.

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