• Politik
  • Auf dem Weg zur neuen Linken

Solisten kontra Partei-Orchester

Terminfragen, Programmstreit, Stellvertreter-Konflikte: Die Alleingänge der WASG in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern

  • Von Tom Strohschneider
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern treten Wahlalternative WASG und Linkspartei.PDS am Sonntag bei den Landtagswahlen gegeneinander an. Der Streit um die Solokandidaturen war lange ein linker Dauerbrenner, auch weil es stets um mehr ging, als um konkurrierende Wahlantritte.

Gregor Gysi kann gemein sein. Die Wahlalternative in Mecklenburg-Vorpommern als »einen kleinen Ortsverband« zu bezeichnen, den man nicht ernst nehmen müsse - das lassen nicht einmal die eher unaufgeregten Nordlichter ohne Weiteres durchgehen. »Gysi verhöhnt die WASG«, beschwerte sich der Landesvorstand und wollte bei der Gelegenheit gleich Werbung in eigener Sache machen. Mit mäßigem Erfolg: Kaum jemand wollte die Klage der WASG hören. Auch Wahlkampf kann gemein sein.
Verbale Scharmützel zwischen Linksparteipolitikern, der Bundes-WASG und den Wahlalternative-Verbänden in Berlin und im Nordosten sind selten geworden. Wo die Parteispitzen noch vor Monaten das Schreckgespenst eines scheiternden Linksbündnis an die Wand malten und die Solokandidaten als Sektierer kritisierten, herrscht auffällige Stille. Mit dem abreißenden Interesse der Medien am Streit der Linken ist es für die zwei WASG-Verbände schwieriger geworden, ihre Positionen unterzubringen und sich als Alternative zur Politik der in beiden Ländern mitregierenden Linkspartei darzustellen.
Die Wurzeln des Konflikts reichen bisweilen weit zurück. In Berlin waren es auch Protagonisten eines Volksbegehren zur Abwahl des rot-roten Senats, die später den Nukleus der Berliner WASG bildeten. Einzelne Vertreter waren früher selbst in der PDS organisiert und hatten diese wieder verlassen - wegen »neoliberaler Politik« der Genossen, wie ein häufiger Vorwurf heute lautet.

Unbeantwortete Grundfrage der Linken
Hinter dem unscharfen Schlagwort verbirgt sich eine unbeantwortete Grundfrage der »neuen Linken«, die nicht nur in Berlin und Schwerin besteht, aber auf Grund der Regierungsbeteiligung der Linkspartei hier besonders drängt: Endet linke Politik in der Opposition und wenn nicht - wie weit darf sie sich um der Gestaltung Willen den Bedingungen fügen, die sie nicht selbst macht, sondern vorfindet?
Die Berliner PDS habe die rote Linie überschritten, sagt die Hauptstadt-WASG, und verweist auf Wohnungsprivatisierungen, Ausstieg aus der Tarifgemeinschaft und Bankenskandal. Und habe, legt die WASG nach, nicht auch Oskar Lafontaine immer gesagt, am Umgang mit solchen Fragen entscheide sich die Glaubwürdigkeit einer linken Partei? Man habe, kontern die Berliner Genossen, unter schwierigen Bedingungen viel bewegt, und werben, »die Politik der sozialen Gerechtigkeit und der Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge fortsetzen« zu können.
Der Graben zwischen Solisten und Partei-Orchester könnte tiefer kaum sein, was auch am Umgang miteinander liegen dürfte, der die Konkurrenten bis vor kurzem nicht nur vor Gerichte führte, sondern bei dem jeder dem anderen gern und oft vorwarf, die Spielregeln zu verletzen. Und außerdem diente der Streit um die Solokandidaturen von Berlin und Schwerin innerhalb der WASG noch als Folie für eine ganz andere Auseinandersetzung - um deren Ausrichtung. Vor allem die Berliner galten dabei als basisdemokratischer Widerpart eines als autoritär kritisierten Bundesvorstandes sowie als Blueprint für das Modell Bewegungspartei.

Geringe Chancen auf einen Wahlerfolg
Dass die Berliner Spitzenkandidatin Lucy Redler ab kommenden Montag tatsächlich den oppositionellen Schulterschluss zwischen Abgeordnetenhaus und außerparlamentarischem Widerstand proben kann, ist unwahrscheinlich. Zwar konnten sich im April noch 12 Prozent der Berliner vorstellen, die WASG zu wählen. Bei der letzten Umfrage vor wenigen Tagen lag die Partei jedoch bei drei Prozent.
Davon darf die WASG in Mecklenburg-Vorpommern nicht einmal träumen. Die rund 150 Mitglieder haben sich zwar vorgenommen, die »Lücke, die die altbekannten Parteien hinterlassen, wieder zu schließen«. Dass dies bereits am Sonntag gelingt, ist jedoch ausgeschlossen. In Umfragen wird die Nordost-WASG gar nicht erst...

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