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Nichts da zum umverteilen

Jörg Meyer über die Kosten für die Offensive gegen Langzeitarbeitslosigkeit aus dem Bundessozialministerium

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750 Millionen über drei Jahre, eine Dreiviertelmilliarde Euro, will das Bundesarbeits- und Sozialministerium unter Andrea Nahles in neue Förderprogramme für Langzeitarbeitslose stecken. Das Geld soll aus den Jobcentern genommen werden, kam nun als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen heraus. Eine Kürzung an anderer Stelle sei das aber mitnichten, heißt es aus dem Ministerium.

Was ist es sonst? Wenn die Jobcenter pro Jahr hunderte Millionen Euro weniger bekommen, wirkt sich das aus. Die Kritik, ihre Offensive gegen Langzeitarbeitslosigkeit sei nicht zu Ende gedacht und halbgar, erntete Nahles schon nach der Vorstellung des Programms im November. Ein wirkliches Umdenken war daran nicht zu erkennen. So in etwa wie eine EU, die milliardenschwere Programme zur Förderung der Jugendarbeitslosigkeit auflegt; mit dem Ergebnis, dass viele Jugendliche sich auf einmal in schnell geschaffenen Billigjobs wiederfinden. Ein bisschen Puder auf die Wunde, fertig, und dann weiter mit den Knien über den Boden. Wenn sich am Grundlegenden nichts ändert, dann ändert sich grundlegend nichts. Auch nicht an der Langzeitarbeitslosigkeit. Umverteilen bei denen, die ohnehin am wenigsten haben, ist auf jeden Fall keine Lösung.

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Das Blättchen Heft 19/18