Nur »befriedigend« für den Musterschüler

EU stellt Empfehlungen für deutsche Wirtschaft vor

  • Von Simon Poelchau
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die schwarz-rote Regierung in Berlin schafft zwar ihre schwarze Null. Doch in anderen Bereichen hat Berlin der EU-Kommission zufolge großen Nachholbedarf.

Müssten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Minister noch mal die Schulbank drücken, wären sie bei weitem nicht in allen Fächern Musterschüler. EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hat Schwarz-Rot am Montag in Berlin zu mehr Investitionen aufgerufen. Angesichts der derzeitigen Überschüsse gebe es dazu einen finanziellen Spielraum, so der Brüsseler Spitzenpolitiker.

Bereits vergangenen Mittwoch hatte Brüssel Handlungsempfehlungen für Berlin, Madrid, Paris und Co. veröffentlicht. Dies geschieht jährlich im Rahmen des sogenannten Europäischen Semesters, das die EU im Jahr 2011 einführte. Damit soll die Wirtschaftspolitik der einzelnen Mitgliedsstaaten besser untereinander abgestimmt werden. So überwacht die EU-Kommission im Rahmen des Europäischen Semesters, ob die einzelnen Nationalstaaten ihren Verpflichtungen im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes nachkommen.

Zumindest F...


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