Verwählt in Sachsen

Immer wieder kommt es zu Unregelmäßigkeiten bei Kommunalwahlen im Freistaat

  • Von Hendrik Lasch
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Bewerber, die nicht hätten kandidieren dürfen; Stimmzettel, die unkorrekt sind: Bei Kommunalwahlen in Sachsen kommt es nicht selten zu Unregelmäßigkeiten.

Dresden. Es ist schon wieder passiert: Bürger in Riesa, die unlängst Benachrichtigungen für die Kommunalwahl am 7. Juni bekamen, werden mit dem Formular zur falschen Wahl gebeten. Die Rede ist von der Kür des neuen Oberbürgermeisters; tatsächlich steht aber der Landrat zur Wahl. Die Stadtverwaltung bleibt locker: Wer Unterlagen zur Briefwahl abhole, erhalte ein korrektes Formular ausgehändigt.

Es sieht indes so aus, als sollte Anfang Juni die Serie von Pleiten, Pech und Pannen bei den Kommunalwahlen in Sachsen fortgesetzt werden. Im Mai 2014 hatte es zuletzt eine solche Wahl gegeben; bei der Bestimmung der zehn Kreistage, 428 Stadt- und Gemeinderäte sowie 887 Ortschaftsräte hatte es in 77 Fällen Unregelmäßigkeiten gegeben. In 16 Fällen, so geht aus der Antwort auf einen Antrag der Linksfraktion hervor, mussten Wahlen gar wiederholt oder neu angesetzt werden.

Zu den spektakulärsten Fällen gehörte die Wahl des Stadtrats in...


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