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Präsident und Sultan Erdogan

Roland Etzel zu den Wahlzielen des türkischen Präsidenten

Dass Erdogan auch 2023 regiert, scheint gar nicht so unwahrscheinlich. Doch auf Vermutungen will sich das türkische Staatsoberhaupt nicht verlassen und ändert sicherheitshalber das Wahlrecht.

Noch acht Jahre sind es bis 2023; in der bürgerlichen Demokratie eine lange Zeit, wenn es darum geht, das politische Spitzenamt im Staate ununterbrochen zu behaupten, und selbst in der Türkei, wo der Stellenwert demokratischer Machtausübung im Politikerverständnis traditionell weniger hoch angesiedelt ist als etwa in Nordeuropa. Aber Erdogan, der das aktuelle Jahrtausend nicht unumstritten, aber unangefochten dominierende türkische Politiker, hat berechtigte Aussichten, das zu schaffen.

Nur Aussichten - damit freilich mag sich Erdogan nicht begnügen. Da wird schon mal am Wahlrecht herumgefeilt, bis im Schraubstock der Zehn-Prozent-Klausel der Opposition die Luft auszugehen droht. Klappt es, auf diese Weise bei den Wahlen in drei Wochen auch die Kurdenpartei parlamentarisch zu entmündigen, ist vermutlich die Marge erreicht, ab der Erdogans Getreue ihm ein Präsidialsystem à la carte kredenzen können, mit dem er die Staatsspitze noch einfacher behaupten kann, als er dies jetzt schon tut.

Und vielleicht sogar noch länger als bis 2023. Bis dahin aber unbedingt. Dann feiert man den 100. Jahrestag der Türkischen Republik. Und die Ehre, diesen zu zelebrieren, kann für ihn, den heimlichen Sultan von Ankara, nur einer haben: Recep Tayyip Erdogan.

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